Hauptausschuss - 06.11.2006 - 18:15-20:35 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0  
3Einwohnerfragestunde    
4Ausschreibung der Dezernentenstellen, hier: Antrag der CDU - Fraktion vom 25.10.2006 A 06/0373   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4  
5Langfristige Nutzung des Gebäudes der Schule am Rodelberg für Zwecke der Musikschule und der offenen Jugendarbeit, Prüfauftrag Hauptausschuss 04.09.2006 M 06/0319   
 Beschluss: (nicht beschlossen)  
6Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäigen Ausgabe im Vermögenshaushalt bei HHST. 4360.51000 - Soziale Einrichungen für Spätaussiedler und Ausländer, Abrisskosten Harkshörner Weg - B 06/0321   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0  
71. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Norderstedt über die Erhebung einer Spielgerätesteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten (Spielgerätesteuersatzung) B 06/0315   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0  
8Grundsatzbeschluss zur Umstellung der Haushaltswirtschaft auf die Grundsätze der doppelten Buchführung (Doppik) B 06/0345   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9Themenvorschläge für die Einwohnerversammlung am 29.11.2006 M 06/0369   
 Beschluss: (nicht beschlossen)  
10Berichte und Anfragen - öffentlich    
10.1Bericht des Oberbürgermeisters - Ellerau    
10.2Bericht des Oberbürgermeisters - Zeitplan Nachtragshaushaltssatzung 2006 / 2007    
10.3Bericht des Oberbürgermeisters - Information Städteverband    
10.4Bericht des Oberbürgermeisters - Entwicklung des Gewerbesteuersolls M 06/0380   
 Beschluss: (nicht beschlossen)  
10.5Bericht des Oberbürgermeisters - Über- und außerplanmäßige Ausgaben III. Quartal 2006    
10.6Bericht des Vorsitzenden - Terminplanung HA 2007    
10.7Anfrage des Vorsitzenden - 30 Jahre THW    
10.8Anfrage Herr Kahlsdorf - Dezernentenstellen    
10.9Anfrage Frau Reinders - Stadtwerke, Tariferhöhung ab 01.01.2007    
Nicht öffentlicher Teil:
11gesperrte Information   
11.1gesperrte Information