Umweltausschuss 16.09.2009

Zeit: 18:30-20:20 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Stellenplan des Fachbereiches 602 B 09/0420 
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 Beschluss: Kenntnisnahme  
5Haushalt 2010/2011 Amt 602B 09/0415   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
6Haushalt 2010/2011
hier: Stellenplan des Betriebsamtes
B 09/0417 
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 Beschluss: Kenntnisnahme  
7Haushalt 2010/2011
hier: Teilpläne des Betriebsamtes
B 09/0386 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: Kenntnisnahme  
8Betriebswirtschaftliche Ergebnisse des Jahres 2008 für die kostenrechnenden Einrichtungen Abwasserbeseitigung, Abfallentsorgung und Bestattungswesen des BetriebsamtesM 09/0384   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
9Abwasserbeseitigung
hier: Gebührenbedarfsberechnung 2010
B 09/0392   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Abfallentsorgung
hier: Gebührenbedarfsrechnung 2010
B 09/0395   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Bestattungswesen
hier: a) Gebührenbedarfsberechnung 2010
b) Erlass einer 4. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Norderstedt
B 09/0380   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Bestattungswesen
hier: Erlass einer Satzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Norderstedt
B 09/0414   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
13Entsorgung Verkaufsverpackungen B 09/0374 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Halbjahresbericht 1.2009 des Fachbereiches UmweltM 09/0398   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15Sitzungstermine des Umweltausschusses im Jahre 2010M 09/0375   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16Berichte und Anfragen    
16.11. Halbjahresbericht 2009 des Betriebsamtes (Fachbereiche 701 und 702) M 09/0377 
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16.2Abfallentsorgung
hier: Vorlage Nr. B 09/0271 für die Sitzung des Umweltausschusses am 17.06.2009
Erlass einer 8. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt
M 09/0287 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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16.3Einladung zum "Tag der offenen Tür" auf dem Städtischen Bauhof des Betriebsamtes    
16.4Bericht zum Thema Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zur Altpapierentsorgung durch kommunale Betriebe    
16.5Schadstoffuntersuchungen Notunterkunft Lawaetzstraße 5M 09/0365   
16.6Klimaschutz: Vergabe der Erfolgsprämien für das verhaltensbedingte Energiesparen
an Schulen, Kindertagesstätten und Horten für das Jahr 2008
M 09/0447   
16.7Anfrage Herr Nothhaft, FDP, bezüglich Tausch der vorhanden Motor-Rasenmäher    
16.8Anfrage Herr Nothhaft, FDP, zum Tausch der vorhandenen Laubpuster gegen anderes Handwerkszeug    
16.9Nachfrage von Herrn Ahlers-Hoops zum Stand der Beantwortung einer Anfrage zum Halbjahresbericht des Fachbereichs 602    
16.10Nachfrage von Frau Pfeiler, GALiN, zur Beantwortung der Anfrage zu TOP 7.8 der Sitzung v. 18.02.09 "Bestands- und Zustandserfassung der Grundstücksentwässerungsanlagen"    
16.11Anfrage Herr Steffen, CDU, zum Fütterungsverbot von Tauben    
Nicht öffentlicher Teil:
17gesperrte Information