Stadtvertretung - 08.06.2010 - 19:00-19:25 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
3Berichte der Stadtpräsidentin    
4Berichte des Oberbürgermeisters    
5Einwohnerfragestunde    
6Ausschussumbesetzung im Sozialausschuss und Jugendhilfeausschuss, hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 17.05.10 A 10/0246   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
7Ausschussumbesetzung im Bildungswerkeausschuss und im Sozialausschuss, hier: Antrag der GALiN vom 11.05.2010 A 10/0247   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
8Ausschussumbesetzung im Bildungswerkeausschuss,hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.05.2010 A 10/0250   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
9Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss B 10/0217   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
10Abfallentsorgung
hier: Erlass einer 8. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt
B 09/0271/2   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
11Bebauungsplan Nr. 260 Norderstedt "Haus Hog"n Dor", Gebiet: Ecke Alter Kirchenweg/Ulzburger Straße/westlich Kiebitzreihe/nördlich Kiebitzreihe Nr. 43
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
B 10/0187   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 6, Enthaltungen: 4  
12Bebauungsplan Nr. 162 Norderstedt, 3. Änderung "Achter de Dannen", Gebiet: südlich
Kringelkrugweg/westlich Fußweg Am Hange
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
B 10/0166/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
13Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Musikschule des Kulturamtes der Stadt Norderstedt B 10/0169   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 6  
14Flächennutzungsplan Norderstedt 2020 - FNP 2020
Herstellung der Genehmigungsfähigkeit von Teilflächen der im Genehmigungserlass des Innenministeriums vom 03.04.2008 von der Genehmigung ausgenommenen (versagten) Bereiche
Gebiet: a) Glashütter Damm/Wohnbauflächen W 22 und W 23 und südlich angrenzende Flächen
b) Mischbauflächen Hofweg/Ecke Grüner Weg
hier: Beitrittsbeschluss zu den durch Auflagen im Genehmigungserlass des Innenministeriums vom 03.04.2008 von der Genehmigung ausgenommenen Fläche
B 10/0149   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 6