Umweltausschuss - 19.05.2010 - 18:30-20:55 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.04.2010: Änderung des Sperrmüllsystems A 10/0172   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
5Antrag GALiN, Herr Ramcke: Installierung einer Photovoltaikanlage an einem öffentlichen Gebäude A 10/0219   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Klimapakt für Norderstedt B 10/0226   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 0  
7Abfallentsorgung
hier: Erlass einer 8. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt
TOP 7 Vorlage Nr. B 09/0271/1 für die Sitzung des Umweltausschusses am 20.01.2010
M 10/0102   
8Abfallentsorgung
hier: Erlass einer 8. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt
B 09/0271/2   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Beantwortung einer Anfrage von Frau Hahn zu Ersatzmaßnahmen für einen gefällten Baum am HSV-Gelände unter TOP 7.7 Ziffer 3 am 17.03.2010 im UA/012/X M 10/0193   
10Beantwortung einer Anfrage von Herrn Schumacher, CDU, unter TOP 7.9 zur vorgestellten Synopse am 17.03.2010 im UA/012/X über Vor- und Nachteile einer Baumschutzsatzung M 10/0173   
11Anfrage GALiN, Herr Ramcke: Nachhaltigkeit im Beschaffungswesen    
12Anfrage Fraktion GALiN, Herr Ramcke: Umsetzung Lärmaktionsplan    
13Berichte und Anfragen - öffentlich    
13.1Bleimessungen im Trinkwasser GS Harksheide-Süd M 10/0224   
13.2Beantwortung der Anfrage von Herrn Schumacher, CDU, Baumfällaktion entlang der Schleswig-Holstein-Straße (Pkt. 7.8: F 10/0138 vom 17.03.2010) M 10/0245   
13.3TOP 10.3
hier: Anfrage von Frau Hahn zur Haushaltsstelle 7200.93500 Abfallentsorgung Ausgabe 23.000 €
M 10/0101   
13.4Anfrage von Frau Hahn in der Sitzung des Umweltausschusses am 17.03.2010 M 10/0147   
13.5TOP 7.10:F 10/0140 Anfrage Herr Schumacher, CDU, zu den Müllhalden nach Abfuhr des Sperrmülls M 10/0164   
13.6TOP 7.7: F 10/0137
Anfrage Frau Hahn, SPD, zur Papierentsorgung (Verkaufsverpackungen)
M 10/0167   
13.7TOP 7.11: F 10/0141
Beantwortung der Anfrage von Frau Hahn, SPD, zur Nichtmitnahme von z. B. Haustüren
bei der Sperrmüllsammlung
M 10/0168   
13.8TOP 7.6: F 10/0136
Anfrage Herr Hartmann, SPD, zur Aufstellung von Hundestationen
M 10/0170   
13.9Bericht des Betriebsbeauftragten für Abfall gemäß § 55 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz für das Jahr 2009 M 10/0222   
13.10Arbeitsentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts. M 10/0244   
13.11Anfrage Herr Nothhaft: Parkpflegekonzept    
Nicht öffentlicher Teil:
14gesperrte Information