Stadtvertretung - 28.06.2011 - 19:00-19:40 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
3Berichte der Stadtpräsidentin    
4Berichte des Oberbürgermeisters    
5Einwohnerfragestunde    
6Anfrage gem. § 6 der Geschäftsordnung der Stadt Norderstedt, Grundstücke Friedrichsgaber Weg 145 - 149 F 11/0235   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
7Ausschussumbesetzung im Bildungswerkeausschuss; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.05.2011 A 11/0236   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46  
8Nachwahl des 1. stv. Vorsitzenden im Bildungswerkeausschuss; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2011 A 11/0237   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46  
9Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Sport und im Kulturausschuss A 11/0234   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46  
10Abberufung und Neuwahl eines Verbandsvertreters; hier: Wasser- und Bodenverband Großer Warder B 11/0242   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46  
11Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung B 11/0205   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12Änderung der Richtlinien der Stadt Norderstedt zur Förderung von Kindern in Tagespflege nach § 23 und § 24 Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) B 11/0186   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46  
13Änderung der Richtlinien zur Bildung einer Sozialstaffel nach § 10 der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Norderstedt für die Teilnehmerbeiträge oder Gebühren und des Verpflegungsgeldes in Kindertageseinrichtungen (inkl. Modulbetreuungen und sonstigen anerkannten Elternbetreuungen) B 11/0229   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46  
14Offene Ganztagsgrundschule B 11/0192/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Enthaltungen: 1  
15Änderung der "Allgemeinen Preise für die Grundversorgung mit Erdgas" zum 01.10.2011 B 11/0217   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 9  
16Entsorgung Verkaufsverpackungen
hier: Vertragsanpassung zur Berücksichtigung des tauschähnlichen Umsatzes
B 11/0155   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46  
17Entsorgung Verkaufsverpackungen B 11/0157   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46  
18PACT-Gesetz Nr. 1, 1. Verlängerung "Schmuggelstieg"
hier: Satzungsbeschluss
B 11/0221/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46  
19Bebauungsplan Nr. 272 Norderstedt "Nördlich Quickborner Straße", Gebiet: nördlich der Quickborner Straße, östlich der AKN, westlich der Ulzburger Straße
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und
sonstigenTräger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
b) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen Privater im Rahmen
der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 3 BauGB
c) Satzungsbeschluss
B 11/0169   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46  
20Bebauungsplan Nr. 285 Norderstedt "Am Scharpenmoor Park", Gebiet: zwischen Schwarzer Weg, Kahlenkamp, Theodor-Fontane-Straße und Ochsenzoller Straße
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden
b) Entscheidung über dieBehandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
c) Satzungsbeschluss
B 11/0203   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46