Hauptausschuss - 10.09.2012 - 18:15-20:05 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4Beteiligung an Parlamentwatch e.V.; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.07.2012 A 12/0253   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
5Erfahrungsberichte bezüglich der eingeführten Teilung der Einwohnerfragestunde M 12/0097   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
6Themenvorschläge für die Einwohnerversammlung am 31.10.2012 M 12/0315   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
7Halbjahresbericht des Amtes Zentrale Steuerung/Hauptamt M 12/0288   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
8Gründung der BEB in Norderstedt gGmbH B 12/0323   
9Einwohnerfragestunde, Teil 2    
10Berichte und Anfragen - öffentlich    
10.1Bericht Herr Grote - Entwicklung des Gewerbesteuersoll M 12/0355   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
10.2Bericht Herr Grote - Vergleich Aufstellung Plakatwände    
10.3Bericht Herr Grote - Beantwortung der Anfrage aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 20.08.2012 zu Punkt 9.5 – Anfrage Herr Schröder – Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung M 12/0340   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
10.4Bericht Herr Grote - Beantwortung der Anfrage von Frau Hahn zum Thema "Reste aus Vorjahren"    
10.5Bericht Herr Grote - Bewegungs- und Bestandsstatistik (Stand 31.08.2012)    
10.6Bericht Herr Grote - Aufstellung der Haushaltspläne der Kommunen für das Haushaltsjahr 2013    
10.7Anfrage Frau Hahn - Aufnahme des Tagesordnungspunktes "Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss 2010"    
10.8Anfrage Frau Plaschnick - Beteiligungsbericht    
Nicht öffentlicher Teil:
11gesperrte Information