Umweltausschuss - 20.11.2019 - 18:30-21:32 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 23.10.2019    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4.1Einwohnerfrage von Herrn Hopp, Thema: Bon-Pflicht für Bäcker    
4.2Einwohnerfrage von Herrn Hopp, Thema: Mehrweg-Becher    
5Besprechungspunkt - Gewässerökologie und Renaturierung; hier: Vortrag von Herrn Dr. Ludwig Tent (Universität Hamburg-Harburg) und Herrn Klaus Berking    
6Ortstermin Firma Gieschen GmbH, Beim Umspannwerk 153a, Norderstedt mit dem Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung, Herrn Albrecht; hier: Antrag der WiN Fraktion vom 07.11.2019 A 19/0691   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Prüfauftrag der FDP-Fraktion zum Thema " Geeignete Flächen für die Installation von Solaranlagen" A 19/0702   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4  
8Bestattungswesen; hier: a) Gebührenbedarfsberechnung 2020, b) Erlass einer 9. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Norderstedt B 19/0711   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1  
9Bestattungswesen:
Hier: Entgeltkalkulation 2020
B 19/0709   
 Beschluss: Vertagung  
10Besprechungspunkt - Beschluss der Stadtvertretung: Nachhaltige Klima- und Umweltpolitik für Norderstedt    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
11Dauerbesprechungspunkt WZV    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12Einwohnerfragestunde, Teil 2    
12.1Einwohnerinformation von Herrn Hopp, Thema: Plastikmüll    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13Berichte und Anfragen - öffentlich    
13.1Beantwortungen einer Einwohnerfrage aus der Sitzung vom 18.09.2019 / TOP 4.1 zum Thema Versiegelung von Vorgärten in Norderstedt    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13.2Energiesparen an Norderstedter Schulen, Horten und Kindertagesstätten
Vergabe der Erfolgsprämien für das Verbrauchsjahr 2018
M 19/0727   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.3Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion aus dem Umweltausschuss am 19.09.2019
Sachstandsanfrage Grünbereich Oststraße
M 19/0720   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.4Beantwortung einer Einwohnerfrage aus der Sitzung vom 23.10.2019 zum Thema "Verteilung der Abfallkalender mit Gutscheinen zum Jahreswechsel"    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.5Beantwortung der Anfrage DIE LINKE zum Stand der Ausweisung von Landschaftsschutzgebieten gemäß Landschaftsplan 2020 der Stadt Norderstedt unter TOP 10.2 in der Sitzung des Umweltausschusses am 23.10.2019 (UA/011/XII) M 19/0689   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.6Naturdenkmal 3 - Einkürzung der Rot-Buche in der Johann-Hinrich-Wichern-Straße zum Habitatbaum M 19/0701   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.7Anfrage der SPD-Fraktion, Thema: Wilddeponien und Wertstoffinseln    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.8Anfrage der SPD-Fraktion, Thema: Verunreinigung des Regenrückhaltebeckens Oststraße im August 2019    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.9Anfrage der SPD-Fraktion, Thema: Ausgleichsflächen-Kataster    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.10Diverse Anfragen der SPD-Fraktion    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.11Anfrage WIN-Fraktion, Thema: WZV    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
Für den weiteren Verlauf der Sitzung wird die Öffentlichkeit ausgeschlossen    
Nicht öffentlicher Teil:
14gesperrte Information   
15gesperrte Information   
16gesperrte Information