Sitzung: 29.10.2002 Stadtvertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:30 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:6
Vorlage: B02/0461
Frau
Plaschnick stellt folgenden Änderungsantrag:
In
§ 4, Abs. 3 lautet der 1. Satz: "Das Entgelt wird in der Regel im
Lastschriftverfahren eingezogen."
Der
2. Satz und der 3. Satz werden gestrichen.
Der
4. Satz wird geändert: "In begründeten Ausnahmefällen kann mit der VHS
eine andere Zahlungsweise vereinbart werden."
Entsprechend
muss dann in Abs. 2 der 2. Satz geändert werden: "Das Entgelt ist ... zu
entrichten."
Frau
Löw-Krückmann und Herr Leiteritz nehmen wieder an der Sitzung teil.
Abstimmung
zum Änderungsantrag:
Bei
32 Ja-, 2 Nein-Stimmen sowie 2 Enthaltungen angenommen.
Beschluss:
Die
Entgeltordnung für die Volkshochschule des FORUM der Stadt Norderstedt wird in
der Fassung der Anlage Nr. 1 der Vorlage B 02/0461 unter Berücksichtigung der
vorstehend beschlossenen Änderungen mit Wirkung zum 01.01.2003 beschlossen.
Abstimmung:
Die
so geänderte Vorlage wurde mit 30 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen
mehrheitlich beschlossen.
Protokollauszug 443