Sitzung: 10.10.2002 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: M02/0524
Herr
Bosse gibt für das Amt 60 den folgenden Bericht.
Den
Fachausschüssen ist vierteljährlich über die entstandenen über- und
außerplanmäßigen Ausgaben zu berichten.
Für
das Amt 60 wurde im III. Quartal des Haushaltsjahres 2002 eine außerplanmäßige
Ausgabe genehmigt
Hhst. 6303.96002
- Neu- und Umbau von Radwegen, Herstellung von Gehwegüberfahrten
Die
außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 3.000 € wurde erforderlich, weil nach
Rechtskraft der Satzung über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und
Ortsdurchfahrten sowie die Erstattung von Mehrkosten im Juni des Jahres
Gehwegüberfahrten im Regelfall nur noch von der Stadt herzustellen sind und die
entsprechenden Kosten von den Antragstellern zu erstatten sind.
Da
die Überfahrten kurzfristig herzustellen sind, wurde für die Herstellung der
nach Satzungserlass eingegangenen Anträge auf Herstellung neuer
Gehwegüberfahrten eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 3.000 €
erforderlich. Die Zustimmung zur Ausgabe wurde durch den Bürgermeister am 30.08.2002
erteilt.
Die
Deckung erfolgte durch Mehreinnahmen bei Hhst. 6303.35001 - Neu- und Umbau von
Radwegen, Kostenerstattung Gehwegüberfahrten.