Sitzung: 23.10.2002 Ausschuss für Umweltschutz
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:6 NEIN-Stimmen:4 Enthaltungen:0
Vorlage: M02/0526
In
der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 18.09.2002 wurde über die
Beschlussvorlage Nr.: B 02/0490 - Klimaschutz: hier: Solaranlage - nicht
abgestimmt, da diese auf Antrag der CDU-Fraktion in die Stadtvertretung gezogen
werden soll.
Das
abschließende Ergebnis einer Prüfung dieses Verfahrens steht noch aus.
Daraus
folgt:
Wird
in diesem Jahr der Beschluss für die Umsetzung der Maßnahme nicht rechtzeitig
getroffen, kann die Maßnahme in 2002 nicht umgesetzt werden
Die
auf der Haushaltsstelle dafür vorgesehenen Haushaltsmittel werden in die
allgemeine Rücklage überführt, falls keiner Übertragung zugestimmt wird.
Bei
einer Ausführung der Anlage im Jahr 2003 wird eine geringere Einspeisevergütung
in Höhe von 0,4566 Euro gezahlt als in 2002 ( = 0,4811Euro).
Istzustand:
Nach
der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 21.08.2002 wurde das
Ingenieurbüro Otto beauftragt, ein Angebot für die geplante Anlage zu
erarbeiten.
Um
bei einer rechtzeitigen Beschlussfassung die möglichst schnelle Umsetzung zu
gewährleisten, wird zur Zeit das für eine beschränkte Ausschreibung
erforderliche Leistungsverzeichnis erstellt.
Herr
Behr stellt folgenden Antrag:
"Der Ausschuss beschließt, auf dem geneigten
Dach des Altbaues der IGS Lütjenmoor eine Photovoltaikanlage mit herkömmlichen
Modulen zu errichten.
Mittel
in Höhe von max. 50.000 € stehen auf der Haushaltsstelle 1120.95000 zur
Verfügung."
Herr
Behr erläutert den Hintergrund seines Antrages.
Die
Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Behr abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Der
Antrag wurde mit 6 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen.
Herr
Rudolf bittet um eine Vergleich der beiden vorgeschlagenen Solaranlagen
inklusive der zu erwartenden CO2 - Einsparung. (siehe Anlage 2)
Protokollauszug: |
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