Sitzung: 17.02.2003 Hauptausschuss
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: M03/0052
Herr
Bürgermeister Grote erläutert die Vorlage.
Die
Stadtvertretung hat in ihrer Sitzung am 26.11.2002 folgendes beschlossen:
“Die
Betriebssatzung für die Stadtwerke Norderstedt und die Gesellschaftsverträge
der wilhelm.tel GmbH, der EgNo mbH, der Mehrzwecksäle Norderstedt GmbH und der
Haus im Park gGmbH sind mit dem Ziel der Steuerungsoptimierung durch den
jeweils zuständigen Fachausschuss zu prüfen und der Stadtvertretung ggf.
Vorschläge zur Verbesserung vorzulegen.
Dem Hauptausschuss
und den Fachausschüssen ist ein Zeit- und Arbeitsplan vorzustellen sowie bis
zur Kommunalwahl (Februar) ein Zwischenbericht zu geben.”
Es
wird folgender Zeitplan vorgeschlagen:
17.02.2003
Vorstellung Verfahren und
Termine im Hauptausschuss
ab
26.03.2003 Beratung in den Fachausschüssen
in 2 Lesungen
1.
Berichtsvorlage
der Verwaltung mit
a.
Gesellschaftsvertrag
b.
Mögliche
Ziele
Diskussion im Ausschuss, ggfls. Vorschläge zu Zielen
durch Fraktionen
2.
Beschlussvorlage
der Verwaltung mit
a.
Textvorschlag
neuer Gesellschaftsvertrag
b.
Vorstellung
der Ziele (ggfls. Synopse der Fraktionsvorschläge)
Unternehmen |
Zuständiger
Ausschuss |
1.
Lesung Berichtsvorlage |
2.
Lesung Beschlussvorlage |
Stadtwerke |
Ausschuss
f. Finanzen, Werke und Wirtschaft |
26.03.2003 |
23.04.2003 |
Wilhelm.tel
GmbH |
|||
EgNo
mbH |
09.04.2003 |
14.05.2003 |
|
MeNo
GmbH |
Ausschuss
f. Kultur und Städtepartnerschaften |
10.04.2003 |
08.05.2003 |
Haus
im Park gGmbH |
Sozialausschuss |
27.03.2003 |
24.04.2003 |
frühestens
26.05.2003
Beratung
Hauptausschuss mit Beschlussvorlage
(Grundlage: Ergebnisse der
Fachausschüsse)
frühestens
24.06.2003
Beschlussfassung Stadtvertretung über Änderung
Betriebssatzung bzw.
Weisung an Bürgermeister zur Änderung
Gesellschaftsverträge in Gesellschafterversammlung
Gleichzeitige Fertigstellung von
Dienstanweisungen in Verbindung mit der Betriebssatzung
Zum
Einstieg in das Thema wird für die im Beschluss genannten Gesellschaften /
Eigenbetrieb
-
Stadtwerke
Norderstedt
-
wilhelm.tel
GmbH
-
Entwicklungsgesellschaft
Norderstedt mbH (EGNo)
-
Mehrzwecksäle
Norderstedt GmbH (MeNo)
-
“Das
Haus im Park” gGmbH (HiP)
als
Anlage eine Darstellung des jeweiligen Gegenstandes der
Gesellschaft/Eigenbetrieb (entsprechend den zur Zeit geltenden
Gesellschaftsverträgen) vorgelegt.
Herr
Kühl regt an, die Beratungen in den Fachausschüssen erst nach der
konstituierenden Sitzung der Stadtvertretung stattfinden zu lassen.
Hierüber
besteht Einvernehmen im Hauptausschuss.
Weiterhin
soll vor den Beratungen in den Fachausschüssen im Hauptausschuss eine
Grundsatzberatung über die Verträge erfolgen.
Auch
hierüber besteht Einvernehmen.
Protokollauszug 106
201