TOP Ö 5: Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Norderstedt - Neufassung vom 01.08.2003 -

Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Dr. Freter berichtet über den aktuellen Stand der Entwicklungen zum Thema "Verlässliche Grundschule". (Anlage 1 zum Protokoll)

 

Er regt an, die diese Woche in Pinneberg stattfindende Veranstaltung mit den fünf größten Schulträgern des Landes, an der auch Norderstedt teilnimmt,  sowie die danach angekündigte Pesseinformation des Ministeriums abzuwarten und erst dann einen Beschluß zu fassen, wenn genauere Informationen vorliegen.

 

Herr Krebber bittet in diesem Zusammenhang um eine Aufstellung über die Änderungen des Kostendeckungsgrades von 2002 auf 2003. Diese ist dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.

 

Herr Nicolai berichtet über den neuen Entwurf des Landes zur "Verlässlichen Grundschule" und beantragt die Aussetzung des Beschlusses um die Ergebnisse der geplanten Gespräche und die Pressekonferenz des Ministeriums abzuwarten. Der Ausschuss erklärt sich bereit, bei Bedarf am 02.04.2003 zu tagen. Herr Struckmann erklärt, dass dann der Zeitpunkt für eine Satzungsänderung zum 01.08.2003 realistisch nicht einzuhalten ist.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig