TOP Ö 6: Haushalt 2004/2005, Stellenplan und Teilbudget des Amtes für Finanzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Die Verwaltung beantwortet Fragen zur Vorlage.

 

Herr Leiteritz gibt für die CDU-Fraktion die folgende Erklärung ab:

 

Die CDU behält sich vor, weitere Konsolidierungsmaßnahmen des Gesamthaushaltes im Rahmen der weiteren Beratungen einzubringen.

 

 

Der Ausschuß für Finanzen, Werke und Wirtschaft beschließt:

 

 

1.        die in der beigefügten Liste aufgeführten Stellenplanveränderungen für den Stellenplan 2004/2005 gegenüber dem Stellenplan 2003

 

 

2.        gemäß des als Anlage beigefügten Fachbereichsbudget des Amtes für Finanzen

 

2.1     die Ansätze des Verwaltungshaushaltes und der Finanzplanung für den Grundhaushalt 2004/2005

 

2.2     die Ansätze des Vermögenshaushaltes für den Grundhaushalt 2004/2005

 

2.3     die Ansätze des Investitionsprogrammes für den Grundhaushalt 2004/2005

 

 

Die Vorlage wurde mit 11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen