Sitzung: 18.09.2003 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B03/0339
Herr
Bosse gibt eine Berichtsvorlage, die als Tagesordnungspunkt 9.1 der
Niederschrift beigefügt ist.
Weiterhin
sollen über die in der Vorlage beschriebenen Änderungen noch folgende
Änderungen eingestellt werden, resultierend aus der Sitzung vom 04.09.2003:
Haushaltsstelle 1120.95000 Klimaschutz
2004
50.000
€
2005
50.000
€
2006
50.000
€
2007
50.000
€
2008
50.000
€
Haushaltsstelle.
5800.9XXXXX
Grünzug Rahmenplan Friedrichsgabe-Nord
2005
950.000 €
2006
1.950.000
€
2007
1.450.000
€
Haushaltsstelle
6609.932000
Grunderwerb Niendorfer Straße
2004 1.200.000 €
Haushaltsstelle
5803. 960510
Tarpenbekpark Ausbaukosten
2008 973.000 €
Antrag
von Frau Hahn
Es
sollen in den Jahren 2004 25000 € aus dem Ansatz 6304.96003 und 2005 25.000 €
aus dem Ansatz 630?.????? (Ulzburger Straße südlich Langenharmer Weg)
herausgenommen werden und der Haushaltsstelle 6305.96050 in den Jahren 2004 und
2005 mit je 25.000 € zugeschlagen werden.
Frau
Hahn fragt an, ob alle durch Beschlüsse der Gremien gewollten Planstellen auch
besetzt sind, insbesondere im Bereich Klimaschutz.
Anträge
von Frau Reinders:
Im
Haushalt zu streichen
Straßenbaumaßnahmen 2004 2005
Ulzburger
Straße 1.000.000 € 500.000 €
Halloh/Ohlenhoff 153.000 €
Poppenbütteler
Straße 210.000 € 180.000 €
Mühlenweg 45.000 €
Lütjenmoor 135.000 €
Forstweg 56.000 €
Friedrich-Ebert-Straße 110.000 €
Hans-Böckler-Ring 120.000 € 50.000 €
Uhlenkamp 95.000 €
O&W-Straße 185.000 € 3.090.000 €
Grunderwerb
Niendorfer Straße 1.250.000
€
Niendorfer
Straße 1.210.000 € 2.000.000
€
Ochsenzoll 1.425.000
€
Im
Haushalt zu erhöhen:
Radwege Erhöhung
auf 50.000 € in 2005
Tempo
30 Erhöhung auf 50.000 € pro Jahr
Schulwegsicherung Erhöhung auf 50.000 € in 2004
Der
Ausschuss diskutiert über die Vorlage.
Herr
Döscher verlässt um 20.55 Uhr die Sitzung.
Die
Beratung wird auf den 02.10.2003 vertagt.