Sitzung: 18.09.2003 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: JA-Stimmen:5 NEIN-Stimmen:5 Enthaltungen:0
Vorlage: B03/0282.1
Der Ausschuss diskutiert über die Vorlage.
Herr Bosse und Herr Petersen beantworten die Fragen
des Ausschusses.
Frau Hahn bittet die Verwaltung schriftlich zu
beantworten, ob überhaupt der Deckungsgrad von 80 v. H. erreicht werden kann.
Wenn nicht, möchte sie eine definitive Aussage der Verwaltung, dass der
Kostendeckungsgrad nicht mehr erreichbar ist.
Frau Reinders bittet die Verwaltung darzulegen, wie
hoch der Deckungsgrad wäre, wenn die Erhöhung nicht vorgenommen wird.
Herr Paschen bittet die Verwaltung um die Auskunft,
wie hoch der Deckungsgrad z. B. in Hamburg-Ohlsdorf ist.
Frau Hahn bittet die Verwaltung zu beantworten,
warum die Prognose 2003 Fachbereichsbudget 2004 und 2005 Innere Verrechnung vom
Ansatz 2003 so stark abweicht.
Herr Prüfer bittet darum, dass die Vergabe zur
Einrichtung der ISDN-Anlage noch einmal überprüft wird.
Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen:
Die
Vorlage wurde mit 5 Ja-Stimmen 5 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt