Sitzung: 03.11.2003 Hauptausschuss
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Tertialbericht
Amt 10
Der
Ausschuss diskutiert den Tertialbericht des Amtes 10 mit der Verwaltung.
Frau
Hahn bittet für zukünftige Berichte darum, dass für die Abrechnung der
Betriebskosten Tribühne der Zahlenteil beigefügt wird.
Herr
Limbacher verlässt die Sitzung von 18.57 bis 19.00 Uhr.
Frau
Hahn und Frau Reinders bitten darum, bei dem Umstieg des
Ratsinformationssystems in die Entscheidung mit eingebunden zu werden.
Frau
Hahn bemängelt, dass unter 4 Vermögenshaushalt nicht aufgenommen wurde,
wie hoch die Summe für die Beschaffung der Drehrollstühle ist.
Herr
Schlichtkrull weist darauf hin, dass die Unfallschwerpunktanalyse zu weiteren
Maßnahmen zur Unfallverhütung führen sollte, da die Zahl der Unfälle immer noch
recht hoch ist.
Tertialbericht
Amt 16
Der
Tertialbericht des Amtes 16 wird zur Kenntnis genommen.
Tertialbericht
Amt 32
Der
Ausschuss diskutiert den Tertialbericht des Amtes 32 mit der Verwaltung.
Frau
Hahn mahnt die Hergabe der Gegenüberstellung der Kostenentwicklung
Feuerwehrtechnisches Zentrum HU-Bau / tatsächliche Kosten an.
Zur
Seite 10 des Berichtes Tabelle Marktbeschicker wird die Verwaltung eine Klärung
herbeiführen und darüber berichten.
Tertialbericht
Amt 68
Der
Ausschuss diskutiert den Tertialbericht des Amtes 68 mit der Verwaltung.
Zum
Thema Energieverbrauche an Schulen bittet Herr Lange um eine Aufstellung wie
die Kostenentwicklung ohne die vorgenommenen Energiesparmaßnahmen gewesen wäre.
Zum
Thema Jahresarbeitszeit (hier: Reinigungsbereich) bittet Herr Lange darum, dass
auch im Bereich des Amtes 70 - Friedhöfe - die Jahresarbeitszeit eingeführt
werden soll.
Frau
Hahn erinnert daran, dass weitere Objekte in Easy Watt aufgenommen werden
sollten und darüber im Tertialbericht berichtet werden sollte. Dies ist nicht
geschehen.
Zum
Thema Städtische Wohnungen/Gewerberäume (Punkt 2.5) bittet Herr Lange zu 3. um
Auskunft über die Dauer des bestehenden Mitvertrages sowie welche Anstrengungen
seitens des Maklers für eine zügige Vermietung unternommen wurden.
Frau
Hahn bittet um Beachtung des Beschlusses des Hauptausschusses zur Vermietung
der Räume im Haus Kielort.
Herr
Lange bittet um Auskunft (in nicht öffentlicher Sitzung) über die Höhe der
durchschnittlichen Umsatzpacht des Restaurantes.
Herr
Hagemann fragt nach, ob die Mieten für städtische Wohnungen dem Mietenspiegel
der Stadt Norderstedt entsprechen sowie wie oft die Höhe der Mieten überprüft
werden.
Zur
Liegenschaft Poppenbütteler Straße wird angefragt, wie viele Wohnungen dort
bestehen.
Frau
Hahn bemängelt das fehlende Eingehen auf Einzelfragen im Bericht. Der
Bürgermeister antwortet direkt dazu, dass durch den Bericht keine
Einzelfallentscheidungen berichtet werden, sondern dass der Bericht der
Steuerung dient.
Zu
Punkt 2.6.1 - 6. Fernüberwachung wird ein Bericht erbeten, warum noch ein
zusätzlicher Rechner angeschafft werden muss und warum die fehlende
Telefonleitung durch wilhelm.tel noch nicht installiert werden konnte.
Frau
Hahn fragt zur Auflistung aller investiven Maßnahmen an, ob die Maßnahmen, die
zugunsten von üpl./apl. Maßnahmen im Jahre 2003 entfallen sind, für 2004 wieder
in den Haushalt aufgenommen worden sind.
Sie
bemängelt, dass einige Maßnahmen erst sehr spät ausgeschrieben wurden, obwohl
die Haushaltsmittel bereits frühzeitig bereitstanden. Herr Dr. Freter antwortet
hierzu direkt.
Protokollauszug:
Amt 10, 16, 32, 68,70