TOP Ö 6: Tertialberichte 2/2003 der Ämter 10, 16, 32, 68 - Besprechungspunkt

Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Tertialbericht Amt 10

 

Der Ausschuss diskutiert den Tertialbericht des Amtes 10 mit der Verwaltung.

 

Frau Hahn bittet für zukünftige Berichte darum, dass für die Abrechnung der Betriebskosten Tribühne der Zahlenteil beigefügt wird.

 

Herr Limbacher verlässt die Sitzung von 18.57 bis 19.00 Uhr.

 

Frau Hahn und Frau Reinders bitten darum, bei dem Umstieg des Ratsinformationssystems in die Entscheidung mit eingebunden zu werden.

 

Frau Hahn bemängelt, dass unter 4 Vermögenshaushalt nicht aufgenommen wurde, wie hoch die Summe für die Beschaffung der Drehrollstühle ist.

 

Herr Schlichtkrull weist darauf hin, dass die Unfallschwerpunktanalyse zu weiteren Maßnahmen zur Unfallverhütung führen sollte, da die Zahl der Unfälle immer noch recht hoch ist.

 

Tertialbericht Amt 16

 

Der Tertialbericht des Amtes 16 wird zur Kenntnis genommen.

 

Tertialbericht Amt 32

 

Der Ausschuss diskutiert den Tertialbericht des Amtes 32 mit der Verwaltung.

 

Frau Hahn mahnt die Hergabe der Gegenüberstellung der Kostenentwicklung Feuerwehrtechnisches Zentrum HU-Bau / tatsächliche Kosten an.

 

Zur Seite 10 des Berichtes Tabelle Marktbeschicker wird die Verwaltung eine Klärung herbeiführen und darüber berichten.

 

Tertialbericht Amt 68

 

Der Ausschuss diskutiert den Tertialbericht des Amtes 68 mit der Verwaltung.

 

Zum Thema Energieverbrauche an Schulen bittet Herr Lange um eine Aufstellung wie die Kostenentwicklung ohne die vorgenommenen Energiesparmaßnahmen gewesen wäre.

 

Zum Thema Jahresarbeitszeit (hier: Reinigungsbereich) bittet Herr Lange darum, dass auch im Bereich des Amtes 70 - Friedhöfe - die Jahresarbeitszeit eingeführt werden soll.

 

Frau Hahn erinnert daran, dass weitere Objekte in Easy Watt aufgenommen werden sollten und darüber im Tertialbericht berichtet werden sollte. Dies ist nicht geschehen.

 

Zum Thema Städtische Wohnungen/Gewerberäume (Punkt 2.5) bittet Herr Lange zu 3. um Auskunft über die Dauer des bestehenden Mitvertrages sowie welche Anstrengungen seitens des Maklers für eine zügige Vermietung unternommen wurden.

 

Frau Hahn bittet um Beachtung des Beschlusses des Hauptausschusses zur Vermietung der Räume im Haus Kielort.

 

Herr Lange bittet um Auskunft (in nicht öffentlicher Sitzung) über die Höhe der durchschnittlichen Umsatzpacht des Restaurantes.

 

Herr Hagemann fragt nach, ob die Mieten für städtische Wohnungen dem Mietenspiegel der Stadt Norderstedt entsprechen sowie wie oft die Höhe der Mieten überprüft werden.

 

Zur Liegenschaft Poppenbütteler Straße wird angefragt, wie viele Wohnungen dort bestehen.

 

Frau Hahn bemängelt das fehlende Eingehen auf Einzelfragen im Bericht. Der Bürgermeister antwortet direkt dazu, dass durch den Bericht keine Einzelfallentscheidungen berichtet werden, sondern dass der Bericht der Steuerung dient.

 

Zu Punkt 2.6.1 - 6. Fernüberwachung wird ein Bericht erbeten, warum noch ein zusätzlicher Rechner angeschafft werden muss und warum die fehlende Telefonleitung durch wilhelm.tel noch nicht installiert werden konnte.

 

Frau Hahn fragt zur Auflistung aller investiven Maßnahmen an, ob die Maßnahmen, die zugunsten von üpl./apl. Maßnahmen im Jahre 2003 entfallen sind, für 2004 wieder in den Haushalt aufgenommen worden sind.

 

Sie bemängelt, dass einige Maßnahmen erst sehr spät ausgeschrieben wurden, obwohl die Haushaltsmittel bereits frühzeitig bereitstanden. Herr Dr. Freter antwortet hierzu direkt.

 

 

 

 

Protokollauszug: Amt 10, 16, 32, 68,70