TOP Ö 6: Jugendarbeit 2010

Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Hagemann verweist auf folgende vorliegende Schriftstücke der Fraktionen:

 

                                Anlage1:              Antrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2003

                                Anlage 2:            Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2003

                                Anlage 3:            Antrag von Frau Algier vom 16.11.2003

                                Anlage 4:                Stellungnahme der GALiN vom 14.11.2003

 

Ergänzend zur Vorlage berichtet Herr Dr. Freter, dass sich die Christliche Gemeinde Norderstedt (CGN) an den Bürgermeister gewandt hat und Interesse an einer Übernahme des Kulturcafe`s Aurikelstieg bekundet hat.

In einem Gespräch beim Bürgermeister wurde als Möglichkeit in Aussicht gestellt, dass die CGN das Gebäude entgeltfrei von der Stadt zur Nutzung zur Verfügung gestellt bekommt, aber sämtliche Betriebskosten übernehmen muss.

Nachdem diese Betriebskosten ermittelt und der CGN mitgeteilt wurden, hat diese die Bereitschaft signalisiert, auf dieser Grundlage in konkrete Verhandlungen einzutreten.

 

Der Bürgermeister hat daraufhin den Auftrag erteilt, weitere Gespräche mit der CGN auf dieser Grundlage zu führen.

 

 

Es ergibt sich eine kurze Diskussion, während der verschieden Fragen beantwortet werden.

 

 

Aufgrund dieser neuen Situation beantragt Herr Hagemann eine Sitzungsunterbrechung zur Beratung innerhalb der Fraktionen. Hiergegen erheben sich keine Einwände.

 

 

19.31 - 19.40 Uhr :  Sitzungsunterbrechung

 

 

 

Anschießend erklären sich die Ausschussmitglieder einvernehmlich dahingehend, daß eine Beschlußfassung zu der Zukunft des Kulturcafe`s Aurikelstieg auf die Sitzung am 03.12.2003 vertagt wird und bittet die Verwaltung, in den nächsten 2 Wochen weitere konkrete Gespräche mit dem freien Träger zu führen und darüber auf der Sitzung am 03.12.2003 zu berichten.

 

 

 

Nach einer weiteren Diskussion während der verschiedene Punkte der o.a. Fraktionsanträge abgeklärt werden und sich die Fraktionen zu der allgemeinen Situation und der Notwendigkeit von Einsparungen auch im Jugendbereich äußern wird der weitergehende Antrag der CDU-Fraktion (Anlage 2) zur Abstimmung gebracht:

 

1.        Das Organisationskonzept " Jugendarbeit 2010" wird gemäß Anlage 2.1 beschlossen. Die Verwaltung wird gebeten, das Organisationskonzept gemäß Zeitplan schrittweise umzusetzen. Die Auswirkungen unter Berücksichtigung der Änderung "Lichtblick" (Anlage 2.2) sind im Haushalt 2004/2005 zu berücksichtigen.

Die Verwaltung wird gebeten, den Ausschuss laufend über den Umsetzungsstand zu informieren!

Abstimmungsergebnis      bei 6 Ja-, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.

 

Punkte 2. und 3.:                                vertagt auf den 03.12.2003

 

 

4.                                           Kündigung des Mietvertrages der Inneren Mission, Kohfurt 1, zum

nächstmöglichen Zeitpunkt.

 

Abstimmungsergebnis      bei 6 Ja-, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.

 

 

5.                     Verkauf des Grundstückes Kohfurt 1.

 

Abstimmungsergebnis      bei 6 Ja-, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.

 

6.                             Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr wird gebeten zu

prüfen, ob eine Ausweisung der Freifläche nördlich JFH Buschweg als Bauland möglich ist. Der Ausschuss bittet die Verwaltung, ihn über die Entwicklung zu informieren.

 

Abstimmungsergebnis      bei 6 Ja-, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.

 

7.                               Über mittelfristige Maßnahmen wie Jugendarbeit Harksheide, Städt.

            Jugendeinrichtungen, Bauspielplatz Falkenhorst, Drogenberatung etc. sollen

            Entscheidungen in 2004/2005 getroffen werden.

Die Verwaltung wird gebeten, entsprechende Vorlagen zu erarbeiten und dem Ausschuss fristgemäß vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis      bei 11 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.

 

 

 

 

Anschließend erfolgt eine Abstimmung über den Antrag von Frau Algier (Anlage 3):

 

Punkte 1. und 2.:                                Antragspunkte werden nach kurzer Diskussion zurückgezogen.

 

3.                    Die Verwaltung wird gebeten, Verhandlungen mit dem Verein NoMi e.V.

                       aufzunehmen mit dem Ziel, die Trägerschaft für den Abenteuerspielplatz

                       "Holzwurm" an den Verein zu übertragen.

 

Abstimmungsergebnis               bei 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung angenommen.

 

 

 

 

Anschließend erfolgt eine Abstimmung über den Antrag der FDP-Fraktion aus der Sitzung vom 05.11.2003 (Anlage 1):

I.     Organisation und Struktur hauptamtliche Jugendarbeit

                a.                Auflösung der regionalen Gliederung

                                i.                              Personal

Abstimmungsergebnis      bei 1 Ja-Stimme und 10 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

                                ii.                             Einrichtungen

Antragspunkt wird nach kurzer Diskussion zurückgezogen.

 

II:a. 

Antragspunkt wird nach kurzer Diskussion zurückgezogen.

 

 

 

Insgesamt hat sich damit folgender Beschluss ergeben:

 

1.          Das Organisationskonzept " Jugendarbeit 2010" wird gemäß Anlage 2.1 beschlossen. Die Verwaltung wird gebeten, das Organisationskonzept gemäß Zeitplan schrittweise umzusetzen. Die Auswirkungen unter Berücksichtigung der Änderung "Lichtblick" (Anlage 2.2) sind im Haushalt 2004/2005 zu berücksichtigen.

       Die Verwaltung wird gebeten, den Ausschuss laufend über den Umsetzungsstand zu

       informieren!

 

2.          Kündigung des Mietvertrages der Inneren Mission, Kohfurt 1, zum nächstmöglichen

       Zeitpunkt.

 

3.          Verkauf des Grundstückes Kohfurt 1.

 

4.    Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr wird gebeten zu

prüfen, ob eine Ausweisung der Freifläche nördlich JFH Buschweg als Bauland möglich ist. Der Ausschuss bittet die Verwaltung, ihn über die Entwicklung zu informieren.

 

5.          Über mittelfristige Maßnahmen wie Jugendarbeit Harksheide,

       Städt. Jugendeinrichtungen, Bauspielplatz Falkenhorst, Drogenberatung etc. sollen

       Entscheidungen in 2004/2005 getroffen werden.

       Die Verwaltung wird gebeten, entsprechende Vorlagen zu erarbeiten und dem Ausschuss

       fristgemäß vorzulegen.

 

6.    Die Verwaltung wird gebeten, Verhandlungen mit dem Verein NoMi e.V.

aufzunehmen mit dem Ziel, die Trägerschaft für den Abenteuerspielplatz

"Holzwurm" an den Verein zu übertragen.