Sitzung: 02.02.2004 Hauptausschuss
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ist
es zutreffend, dass aufgrund eines Energiegutachtens eine Maßnahme -
Gesamtvolumen 1,8 Mio € - ohne Vorlage einer HU-Bau, ohne
Kosten-Nutzen-Rechnung, ohne Wirtschaftlichkeitsprüfung und ohne Beteiligung
des Fachausschusses (Klimaschutz) durchgeführt wurde? Sind die
haushaltsrechtlichen Grundsätze eingehalten?
Protokollauszug:
Amt 68 von Amt 68 zurück, da Stadtwerke zuständig, neuer Protokollauszug: Amt
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