Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Ist es zutreffend, dass aufgrund eines Energiegutachtens eine Maßnahme - Gesamtvolumen 1,8 Mio € - ohne Vorlage einer HU-Bau, ohne Kosten-Nutzen-Rechnung, ohne Wirtschaftlichkeitsprüfung und ohne Beteiligung des Fachausschusses (Klimaschutz) durchgeführt wurde? Sind die haushaltsrechtlichen Grundsätze eingehalten?

 

Protokollauszug: Amt 68 von Amt 68 zurück, da Stadtwerke zuständig, neuer Protokollauszug: Amt 81