TOP Ö 6: Einwohnerfragestunde - wird als erster Tagesordnungspunkt nach 20.00 Uhr aufgerufen

Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Hans-Joachim Topp, Klaus-Groth-Weg 60, 22846 Norderstedt stellt folgende Frage:

"Berichte in der örtlichen Presse der letzten Wochen mit z.B. den Überschriften:

-          Falschparker - macht Platz für die Feuerwehr

-          Feuerwehr: Lasst die Rettungswege Freitag

Die Aufzählung ließe sich fortsetzen; die Forderungen wiederholen sich seit längerem in jedem Jahr.

Wenn sich die Stadt nicht dem Vorwurf aussetzen will, derartige Zustände und Behinderungen einfach hinzunehmen (Falschparken, Parken in 2. Reihe usw.), muss sie tätig werden.

Frage: Was wird seitens der Stadt künftig unternommen, um die o.a. Mißstände nachhaltig zu beseitigen?

Ich bitte um schriftliche Beantwortung."

 

Herr Hans-Joachim Topp stellt folgende Frage:

"Wieviele Festsetzungen nach BauGB § 9 Abs. 1 Nr. 25 a (Anpflanzungsgebot) bzw. Nr. 25 b (Erhaltungsgebot) enthalten folgende Bebauungspläne:

Harksheide 24 - Am Falkenhorst

Norderstedt 229 - Am Falkenhorst / Ost

Norderstedt 246 - ehem. Feuerwache und

Norderstedt 110 - Gartenstadt Falkenberg

Ich bitte um schriftliche Beantwortung (getrennt für die verschiedenen B-Plan Bereiche."

 

Herr Hans-Joachim Topp stellt folgende Frage:

"Nach welcher Zeit sind die Angaben im Internet auf dem neuesten Stand? (z.B. Veränderungen in der Stadtvertretung, neue Besetzung der Ausschüsse, Niederschriften)."

Der Bürgermeister antwortet hierzu direkt.

 

Herr Steffen Brauer, Alsterstieg 95, 22851 Norderstedt stellt folgende Fragen:

-          Kooperation der Oberstufen der Gymnasien untereinander

Der Bürgermeister sowie die Fraktionen antworten direkt.

-          Oberstufenzentrum

Die Fraktionen antworten direkt.

Herr Brauer stellt die Fragen den Fraktionen und der Verwaltung ferner schriftlich zur Verfügung.

 

Es folgt eine Sitzungsunterbrechung von 20 min.