Sitzung: 30.03.2004 Stadtvertretung
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: A04/0098
Es
wird zunächst wie folgt protokolliert:
Herr
Berg stellt folgenden Änderungsantrag zu Punkt 3:
"Das
Wort "unverzüglich" wird durch das Wort "zeitnah"
ersetzt."
Ferner
beantragt Herr Berg die getrennte Abstimmung zu den Punkten 1, 2 und 3.
Beschluss:
1.
Die
Stadtvertretung teilt die Besorgnis der Bürger über die schädlichen
Auswirkungen eines Autobahnanschlusses in Norderstedt-Mitte.
Abstimmung:
Bei
15 Ja-, 24 Nein-Stimmen sowie 0 Enthaltungen abgelehnt.
2.
Die
Stadtvertretung hebt ihren Beschluss zu einem Autobahnanschluss vom 02.09.2003
ersatzlos auf. Ein weiterer Anschluss wird nicht benötigt.
Abstimmung:
Bei
15 Ja-, 24 Nein-Stimmen sowie 0 Enthaltungen abgelehnt.
Abstimmung
zum Änderungsantrag von Herrn Berg zum Punkt 3:
Bei
24 Ja-, 15 Nein-Stimmen sowie 0 Enthaltungen angenommen.
Bei der Verlesung des Protokolls erhebt sich
Widerspruch gegen die oben stehenden Formulierungen. Folgendermaßen hätte der
Punkt protokolliert werden sollen:
Herr Berg stellt folgenden Änderungsantrag zu
Punkt 3, der das Wort "unverzüglich" durch das Wort
"zeitnah" ersetzt: "Die Antragsteller werden zeitnah über das
Ergebnis der Behandlung ihres Anliegens informiert."
Ferner beantragt Herr Berg die getrennte
Abstimmung zu den Punkten 1, 2 und 3.
Beschluss:
1.
Die
Stadtvertretung teilt die Besorgnis der Bürger über die schädlichen
Auswirkungen eines Autobahnanschlusses in Norderstedt-Mitte.
Abstimmung zu Punkt 1:
Bei 15 Ja-, 24 Nein-Stimmen sowie 0
Enthaltungen abgelehnt.
2.
Die
Stadtvertretung hebt ihren Beschluss zu einem Autobahnanschluss vom 02.09.2003
ersatzlos auf. Ein weiterer Anschluss wird nicht benötigt.
Abstimmung zu Punkt 2:
Bei 15 Ja-, 24 Nein-Stimmen sowie 0
Enthaltungen abgelehnt.
Abstimmung zum Änderungsantrag von Herrn Berg
zum Punkt 3:
3.
Die
Antragsteller werden zeitnah über das Ergebnis der Behandlung ihres Anliegens
informiert.
Bei 24 Ja-, 15 Nein-Stimmen sowie 0
Enthaltungen angenommen.
Abstimmung zur Änderung dieser
Formulierungen:
Bei 17 Ja-, 0 Nein-Stimmen sowie 10
Enthaltungen angenommen, der direkt vorstehende Sachverhalt wird als richtig
anerkannt.