Sitzung: 08.04.2004 Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Herr
Erster Stadtrat Dr.Freter erläutert die Vorlage der Verwaltung und stellt klar,
dass es sich hierbei um einen Kompromiss handelt, der sowohl von der
Geschäftsleitung der Mehrzwecksäle Norderstedt GmbH als auch dem FORUM
gemeinsam erarbeitet worden ist.
Die
Verwaltung beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder. Es wird noch einmal
deutlich gemacht, dass es sich bei dem Abbau von Stunden aus dem Pool der
Veranstaltungskräfte um die 750 Stunden handelt, die für den Bereich
Veranstaltungsbetreuung der städtischen Veranstaltungen in der TriBühne pro
Saison eingesetzt werden.
Frau
Plaschnick beantragt, die Abstimmung auf die nächste Sitzung zu vertagen und
bis dahin zu prüfen, warum es möglich ist, dass die Stadtwerke im Arriba 400 €
Kräfte beschäftigen dürfen und dies im FORUM nicht möglich ist.
Die
Sitzung wird von 19.15 bis 19.20 Uhr unterbrochen.
Frau
Schmitt ergänzt für die CDU Fraktion den Antrag aus der Vorlage Nr, B04/0136 ,
so dass dieser wie folgt lautet:
Um
den Personalpool bei der Stadt zu entlasten, wird folgende Vorgehensweise
beschlossen:
-
Die
Stadt Norderstedt geht keine neuen vertraglichen Verpflichtungen für den
Bereich Veranstaltungsbetreuung in der TriBühne ein.
-
Die
bestehenden Verträge für den Bereich Veranstaltungsbetreuung in der TriBühne
werden weder erhöht noch verlängert.
-
Die
Mehrzwecksäle Norderstedt GmbH baut einen entsprechenden Pool auf
-
und
nimmt bis auf weiteres die vertraglich fixierten, aber nicht in Anspruch
genommenen Stunden für den Bereich Veranstaltungsbetreuung der Stadt
Norderstedt zu Einstandspreisen ab. Dafür werden max. 750 Stunden / Jahr bis
zum Auslaufen der befristeten Verträge mit einem Stundensatz von max. 15,00 €
übernommen.
-
Sollte
es nicht möglich sein, befristete Verträge mit 750 Stunden / Jahr von der Stadt
Norderstedt an die Mehrzwecksäle Norderstedt GmbH zu überführen, geht die Stadt
Norderstedt bis zur Einsparung von 750 Stunden / Jahr für den städtischen
Personalpool keine weiteren neuen Verträge ein.
Frau
Kühl läßt zuerst über den weitergehenden Antrag von Frau Plaschnick
abstimmen. Dieser wird 5 ja und 6 nein
Stimmen abgelehnt.
Der
Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften beschließt dann mit 7 ja bei 4
nein Stimmen den Antrag der CDU Fraktion.