TOP Ö 2: Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:39 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

1.        Der Bürgermeister bittet darum, die am 07.09.2004 versandte Vorlage B 04/0329.1 "Stadtumbau West" per Dringlichkeit auf die Tagesordnung zu setzen.

 

 

2.        Die SPD - Fraktion bittet um Aufnahme des Tagesordnungpunktes "Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe Ampelanlage Oadby & Wigston Str. in Höhe der Bushaltestelle / Kita Wühlmäuse im B 173" im Wege der Dringlichkeit.

 

Abstimmung zur Dringlichkeit zu 1:

Bei 39 Ja-, 0 Nein-Stimmen sowie 0 Enthaltungen angenommen.

 

Abstimmung zur Dringlichkeit zu 2:

Bei 37 Ja-, 0 Nein-Stimmen sowie 2 Enthaltungen angenommen.

 

Der TOP "Stadtumbau West" soll nach TOP 8 als neuer TOP 9 behandelt werden, der TOP "außerplanmäßige Ausgabe Oadby & Wigston" als neuer TOP 10. Die nachfolgenden TOP verschieben sich entsprechend nach hinten.

 

Frau Reinders beantragt Redezeitverlängerung zu TOP 8 (Landesgartenschau) auf 20 min.

 

Abstimmung:

Die so geänderte Tagesordnung wurde mit 39 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen.