TOP Ö 6: Nichtstädtische Träger von Kindertagesstätten hier: Prüfung der Investitionskostenanträge 2006

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für junge Menschen nimmt die durch die Verwaltung geprüften Anträge auf Investitionskostenzuschüsse der nichtstädtischen Träger von Kindertageseinrichtungen für das Jahr 2006 zur Kenntnis.

 

Der Ausschuss für junge Menschen gewährt den nichtstädtischen Trägern von Kindertageseinrichtungen unter Vorbehalt der Bereitstellung der Haushaltsmittel im Grundhaushalt 2006 entsprechend der Prüfungen durch die Verwaltung einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von maximal 90 % der veranschlagten Kosten.

 

Eine weitere Behandlung der einzelnen Anträge auf Investitionskostenzuschüsse im Jahr 2006 erfolgt nicht.

 

Die Verwaltung wird gebeten für den Grundhaushalt 2006 auf der Haushaltsstelle 4641.98700 – Zuschüsse Kindergartenträger – Haushaltsmittel in Höhe von 47.000,00 € einzuwerben.

 

Im Investitionsprogramm für die folgenden Jahre sind ebenfalls Haushaltsmittel in Höhe von 47.000,00 € einzuwerben.

 

 

 

 


Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung