Sitzung: 23.08.2005 Stadtvertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: B 05/0148
Beschlussvorschlag
a)
Das
vom Ingenieurbüro Linum in Zusammenarbeit mit dem BUND und der Stadtverwaltung
erarbeitete Konzept vom April 2005 für eine Biotopverbundanlage
(Amphibientunnel) als Dauerlösung für die Amphibienschutzproblematik im Bereich
Rantzauer Forstweg und Syltkuhlen wird zur Kenntnis genommen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Trägerschaft der Maßnahme zu übernehmen.
b)
Damit
die Stadt – wie von der UNB, der Stiftung und dem BUND gewünscht – die
Trägerschaft der Maßnahme übernehmen und die Ausschreibung durchführen kann,
wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von € 119.000 bei der
Vermögenshaushaltsstelle 580700.950100 Amphibienschutz erforderlich.
Deckungsmittel stehen gemäß des Zuwendungsbescheides der Stiftung Naturschutz
Schleswig-Holstein in Höhe von € 114.000 im Lilli-Harder-Fond zur Verfügung und
werden kurz vor Fälligkeit auf unsere Einnahmehaushaltsstelle 580700.361000
überwiesen. Die Stadt beteiligt sich mit vorhandenen € 5.000 von der
Vermögenshaushaltsstelle 6300.96030.
Die Unabweisbarkeit der außerplanmäßigen Ausgabe wird festgestellt, die
Stadtvertretung um Mittelbereitstellung gebeten.
Auf
Grund des § 22 GO waren folgende Ausschussmitglieder von der Beratung und
Beschlussfassung ausgenommen. Sie waren weder bei der Beratung noch bei der
Abstimmung anwesend: ...
Abstimmung:
Bei 36 Ja-. 0 Nein-Stimmen
und 1 Enthaltung einstimmig angenommen.