Sitzung: 24.08.2005 Werkausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11
Vorlage: B 05/0310
Beschlussvorschlag
I.
Der
Werkausschuss gibt dem Oberbürgermeister und der Stadtvertretung folgenden
Bericht:
„Die Werkleitung hat den Ausschuss regelmäßig
über die Entwicklung der Stadtwerke unterrichtet. Grundsatzfragen und wichtige
Vorgänge des Geschäftsjahres wurden im Jahr 2004 auf 13 Sitzungen (28.01.,
11.02., 25.02., 10.03., 14.04., 28.04.,26.05., 23.06., 11.08., 25.08., 08.09.,
22.09., 10.11.2004) eingehend erörtert. Der Ausschuss für Finanzen, Werke und
Wirtschaft, ab 10.11. Werkausschuss, hat die ihm gemäß § 45 (1) GO obliegenden
Funktionen der Kontrolle der Werkleitung sowie der Vorbereitung der Beschlüsse
der Stadtvertretung in Bezug auf die Stadtwerke ausgeübt.
Der Jahresabschluss 2004 und der Lagebericht sind von dem
für das Geschäftsjahr 2004 vom Landesrechnungshof beauftragten Abschlussprüfer,
der Ohlsen, Lorenzen & Partner (OLP) GmbH, Neuer Wall 50 20354 Hamburg,
geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen worden. Das
Ergebnis der Prüfung wurde im Rahmen einer Schlussbesprechung gemäß § 14 (1)
KPG im Werkausschuss erörtert.
Der Werkausschuss empfiehlt auf dieser Grundlage und unter
der Voraussetzung, dass der Landesrechnungshof als zuständige Prüfungsbehörde
nicht zu eigenen abweichenden Feststellungen kommt, dem Oberbürgermeister, den
Abschluss für das Geschäftsjahr 2004 in der vorliegenden Fassung der
Stadtvertretung zur Feststellung vorzulegen.“
- 2 -
II.
Im
einzelnen empfiehlt der Werkausschuss der Stadtvertretung auf der Grundlage der
unter Ziffer I. getroffenen Feststellungen, die folgenden Beschlüsse zu fassen:
1. „Die Stadtvertretung
stellt den Jahresabschluss der Stadtwerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr
2004 mit folgenden Werten fest:
Bilanzsumme 144.099.918,01 EUR
Summe der Erträge 82.340.055,03.EUR
Summe der Aufwendungen 77.238.710,89 EUR
Jahresgewinn 5.101.344,14 EUR .“
2. „Die Stadtvertretung
beschließt, vom Jahresgewinn einen Betrag in Höhe von 1,0 Mio. EUR in die Rücklagen einzustellen und den
verbleibenden Jahresgewinn in Höhe von 4.101.344,14 EUR an die Stadt
auszuschütten.
Abstimmung:
Einstimmig.