Sitzung: 20.09.2005 Stadtvertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 2
Vorlage: B 05/0312/1
Beschluss
I.
Aufgrund
des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung für das Land
Schleswig-Holstein in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung für
Schleswig-Holstein stellt die Stadtvertretung durch Beschluss vom 20.09.2005
den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Norderstedt für das
Wirtschaftsjahr 2005 fest:
„1. Mit dem aktualisierten Wirtschaftsplan
werden
erhöht um vermindert um und damit der Gesamtbetrag
des Wirtschaftsplanes
gegenüber nunmehr
bisher festgesetzt auf
EUR EUR
EUR EUR
1.1 im Vermögensplan
die Einnahmen 2.470.000 -------- 13.191.000 15.661.000
die Ausgaben 2.470.000 13.191.000 15.661.000
2.
2.1 der Gesamtbetrag der
Verpflichtungsermächtigungen 5.600.000 0,0
5.600.000“
3. Auf Empfehlung des Werkausschusses
beschließt die Stadtvertretung, die Mehrinvestitionen nicht aus den Rückflüssen
der Konzessionsabgaben sondern aus der Gewinnzuführung zu finanzieren.
Abstimmung:
Bei 34 Ja-Stimmen, 4
Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.