Sitzung: 10.11.2005 Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften
Herr Oettlein erläutert die
Vorlage der CDU. Herr Bostelmann erläutert die Entwicklung des Sachverständigenbeirates
und gibt die Satzung als Anlage 1 zu Protokoll. Er schlägt vor, den § 7 zu
modifizieren und den Sachverständigenbeirat nicht aufzulösen.
Herr Limbacher verlässt die
Sitzung von 19.08 bis 19.12 Uhr .
Die Sitzung wird
einvernehmlich von 19.48 bis 20.02 Uhr unterbrochen.
Herr Limbacher stellt dann
für die CDU klar, dass sie weiterhin den Sachverständigenbeirat auflösen
möchten, allerdings keine Einzelbehandlung der VHS Kurse im Ausschuss möchten.
Die Sitzung wird dann erneut
von 20.10 bis 20.12 Uhr unterbrochen.
Der Ausschuss für Kultur und
Städtepartnerschaften beschließt dann mit 7 ja bei vier Nein Stimmen:
„Die Verwaltung wird
beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, im Sinne der heutigen Beschlussvorlage
unter Einschluss der Auflösung des Beirates den Ausschuss für Kultur und
Städtepartnerschaften künftig mit der Beratung und Beschlussfassung über die
Richtlinien der VHS-Programmplanung zu befassen.“