Sitzung: 18.01.2006 Ausschuss für junge Menschen
Herr Bertram berichtet, dass
laut Schreiben des Schulamtes des Kreises Segeberg vom 01.12.2006 lediglich die
bereits abgeschlossene Maßnahme „Sanierung Lüftung und Heizung Aula
Coppernicus-Gymnasium“ mit einem 3. Teilabschnitt in das Schulbau- und Sanierungsprogramm
2006 aufgenommen worden ist.
Mehrere weitere beantragte
Sanierungsmaßnahmen sind leider nicht in das Programm aufgenommen worden.
In diesem Zusammenhang ergänzt Herr Dr. Freter, dass aus dem Bereich des Kreises Segeberg keine neu beantragte Schulbau- und Sanierungsmaßnahmen in das Programm für 2006 zur Förderung aufgenommen worden ist, sondern lediglich weitere Teilabschnitte von Maßnahmen gefördert werden, die bereits in einem der Vorjahre in das Programm aufgenommen worden sind.
Die kommunalen
Spitzenverbände sind gebeten worden, diese Problematik mit dem Ministerium für
Bildung und Frauen zu erörtern.
Desweiteren führt Herr Dr.
Freter aus, dass hausintern geprüft wird, ob die Inanspruchnahme von zinslosen
Darlehen aus dem Kommunalen Investitionsfonds KIF zur Finanzierung von
Schulbausanierungsmaßnahmen in Frage kommt.
In jedem Fall ist eine
Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen, für die keine Fördermittel gewährt werden,
nicht gefährdet, da die erforderlichen Mittel in vollem Umfang im Haushalt zur
Verfügung stehen.