Die Verwaltung beantwortet einige Fragen der Ausschussmitglieder. Herr Hanak weist darauf hin, dass dieser Punkt erst am 21.11.06 in der Stadtvertretung behandelt werden kann. Der Beschlussvorschlag ist entsprechend zu korrigieren.

 

Beschluss

 

Der Sozialausschuss nimmt zur Kenntnis, dass aufgrund erheblich zurück gegangener Belegungszahlen ein Bedarf zum Weiterbetrieb der Notunterkünfte Harkshörner Weg nicht mehr gegeben ist.

Nach der Räumung ist ein Leerstand nicht zu vertreten, so dass ein umgehender Abriss erfolgen soll.

Da Mittel dafür im Haushalt nicht eingeplant werden konnten, wird die Notwendigkeit einer außerplanmäßigen Ausgabe (neue Haushaltsstelle 4360  51000) in Höhe von 70.000  € gesehen.

Deckung kann erfolgen durch Einsparungen bei

4100  67200  Erstattungen BSHG           31.000  €

4360  41000  Dienstbezüge Beamte       19.000  €

4360  50000  bauliche Unterhaltung        20.000  €

Die Stadtvertretung wird gebeten, am 21.11.2006 entsprechend zu beschließen.

 

 

Abstimmung:

Einstimmig

Herr Wagner erscheint um 18.40 Uhr zur Sitzung