Sitzung: 01.03.2007 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 07/0026
Beschlussvorschlag
Das
Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB wird
entsprechend dem Vermerk der Verwaltung vom 18.01.2007 (Anlage 4) zur Kenntnis
genommen.
Die
Schreiben mit den eingegangenen Stellungnahmen sowie die Niederschrift der
öffentlichen Veranstaltung vom 22.11.2006 sind als Anlagen Nr. 2 und 3 dieser
Vorlage beigefügt.
Die Verwaltung wird
beauftragt, das weitere Verfahren und die Planinhalte auf der Grundlage der in
Anlage 4 (Vermerk der Verwaltung vom
07.02.2007) dargelegten Behandlung des Ergebnisses der frühzeitigen
Öffentlichkeitsbeteiligung fortzuführen.
Auf Grund des § 22 GO waren
keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmung:
10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, mehrheitlich beschlossen