Beschluss

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung der außerplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 300700.950000 – Kulturwerk, Planungskosten - in Höhe von 200.000 Euro im Vermögenshaushalt 2007 zuzustimmen. Die Deckung erfolgt aus der allgemeinen Rücklage.

Die Planungskosten sind dem Projekt zuzuordnen und von dem Investor an den städtischen Haushalt zu erstatten.

 

Abstimmung gesamt:

 

Bei 7 Ja-, 5 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.