Sitzung: 17.02.2010 Umweltausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 10/0038
Herr Josov bittet
die folgende Anmerkung ins Protokoll aufzunehmen:
Vertragsänderungen
oder eine Vertragsauflösung sollen jeweils unter Wahrung der Fristen im
Umweltausschuss
und der Stadtvertretung beschlossen werden.
Herr Ahlers-Hoops
bittet um Abstimmung zu dieser Regelung.
Der Vorsitzende
Herr v. Appen lässt darüber abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung
Im Anschluss daran
lässt der Vorsitzende über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschlussvorschlag
Abstimmung: Der
Beschlussvorschlag wurde mit 13 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.