Sitzung: 06.07.2010 Stadtvertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 37, Nein: 10
Vorlage: B 10/0258/1
Beschluss
Der
außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzplan bei Konto 541000/785264
Gemeindestraßen, B171 Ausbau Pellwormstraße in Höhe von 85.000,00 EUR wird
gemäß § 95 d Gemeindeordnung die Zustimmung erteilt. Die Deckung erfolgt aus
insgesamt Mehreinzahlungen auf dem Konto 541000/688100 Gemeindestraßen,
Beiträge und ähnliche Entgelte.
Abstimmung:
Bei 37 Ja- und 10 Nein-Stimmen mehrheitlich
angenommen.