Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss beschließt, dem Diakonischen Werk Hamburg-West/Südholstein für die Tagesaufenthaltsstätte ab dem Jahr 2012 einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 26.200 € zu gewähren. Die Mittel sind beim Produktkonto 331000.531800 eingeplant. Es ist ein Verwendungsnachweis vorzulegen, ein evtl. Guthaben ist zu erstatten.

 

Die Verwaltung wird gebeten, mit dem Diakonischen Werk Hamburg-West/Südholstein eine Leistungsbeschreibung zu erarbeiten und einen entsprechenden Vertrag mit einer Anpassungsklausel für den Personal- und Sachkostenaufwand (TVöD/KAT sowie Verbraucherpreisindex) mit einer Laufzeit bis einschließlich  2016 zu schließen.

 


Abstimmung:

 

Bei 13 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.