Die Grundsätze für die Umsetzung des Verfügungsfonds für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Schmuggelstieg“ wird wie in der Anlage 1 zur Vorlage Nr. B 11/0341 beschlossen.

Auf Grund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Abstimmung:

Die Vorlage wurde mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen einstimmig beschlossen.