Sitzung: 02.11.2011 Ausschuss für Schule und Sport
Frau Weidler zieht den Antrag A 11/0459 der
CDU-Fraktion zurück. Damit entfällt der TOP 4 der Tagesordnung der heutigen
Sitzung.
Frau Fedrowitz stellt für die SPD-Fraktion den als
Anlage 1 beigefügten Dringlichkeitsantrag und erläutert diesen.
Nach einer Diskussion über die Begründetheit der
Dringlichkeit in dieser Angelegenheit wird über den Dringlichkeitsantrag
abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
mit 5 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.
Damit wird der Antrag am 07.12.2011 im Ausschuss
für Schule und Sport behandelt.
Die
so geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.