Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorschlag

 

I.

Der Bildungswerkeausschuss gibt dem Oberbürgermeister und der Stadtvertretung folgenden Bericht:

 

„Die Werkleitung hat den Bildungswerkeausschuss regelmäßig und umfassend über die Entwicklung der Bildungswerke unterrichtet. Grundsatzfragen und wichtige Vorgänge des Geschäftsjahres wurden im Jahr 2012 auf 9 Sitzungen (02.02., 01.03., 03.05., 07.06., 08.08., 06.09., 01.11., 28./29.11. und 06.12.) eingehend erörtert. Der Bildungswerkeausschuss hat die ihm gemäß § 45 (1) GO obliegenden Funktionen der Kontrolle der Werkleitung sowie der Vorbereitung der Beschlüsse der Stadtvertretung in Bezug auf die Bildungswerke ausgeübt.

 

Der Jahresabschluss 2012 und der Lagebericht sind von dem für das Geschäftsjahr 2012 beauftragten Abschlussprüfer, der Accurio GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Buchholz, geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen worden. Das Ergebnis der Prüfung wurde im Rahmen einer Schlussbesprechung gemäß § 14 (1) KPG im Bildungswerkeausschuss erörtert.

 

Der Bildungswerkeausschuss empfiehlt auf dieser Grundlage dem Oberbürgermeister, den Abschluss für das Geschäftsjahr 2012 in der vorliegenden Fassung der Stadtvertretung zur Feststellung vorzulegen.“

 

 

II.

Im Einzelnen empfiehlt der Bildungswerkeausschuss der Stadtvertretung auf der Grundlage der unter Ziffer I. getroffenen Feststellungen, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1.

„Die Stadtvertretung stellt den Jahresabschluss der Bildungswerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2012 mit folgenden Werten fest:

 

 

Bilanzsumme

2.960.686,90 €

 

 

Summe der Erträge einschl.
Zuschuss der Stadt

4.698.659,26 €

 

 

Summe der Aufwendungen

5.013.726,38 €

 

 

Jahresergebnis

-315.067,12 €

 

 

 

2.

„Die Stadtvertretung beschließt, den Verlust des Jahres 2012 in Höhe von
315.067,12 € auf neue Rechnung vorzutragen.“

 

Herr Borchers bittet die Vertreter der Accurio GmbH um Ihre Ausführungen.

 

Der Wirtschaftsprüfer, Herr Oliver Karin, stellt sich kurz vor und beginnt anhand einer Powerpointpräsentation den Prüfauftrag zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des Wirtschaftsjahres 2012 der Bildungswerke Norderstedt zu erläutern. Anlage 1 zur Protokoll.

 

Während der Präsentation beantwortet er die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Schwerpunktmäßig beziehen sich die Fragen der Mitglieder auf:

 

-       die aperiodische Zuführung für Altersteilzeitrückstellungen, zzgl. der laufenden Verpflichtungen

-       Fragen zur Höhe und Berechnung der Dienstleistung Kernverwaltung

-       den bilanzierten Baukostenzuschuss Schule am Rodelberg

-       Umsetzung und Bedeutung des Nachhaltigkeitskonzeptes bei den Bildungswerken

-       Fragen zum Personalkonzept der Bildungswerke.

 

Herr Luther bittet die Werkleitung den Preis pro kWh Stromkosten mitzuteilen.

 

Der Preis pro kWh beläuft sich aktuell auf 14,28 ct. bei den Stadtwerken Norderstedt. Der Preis basiert auf einem Sondertarif + Ökostromzuschlag. Der Vertrag der Stadt mit den Stadtwerken endet am 31.12.2016.

 

19.15 Uhr Herr Mendel und Frau Nolte verlassen die Sitzung. Sie nehmen ab 19.25 Uhr wieder teil.

 

Herr Bostelmann reicht eine im Punkt II, zu 2. im Wortlaut geänderte Beschlussvorlage zur Darstellung der Ergebnisverwendung ein. Damit soll der Empfehlung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Accurio GmbH zur Ergebnisbehandlung gefolgt werden.

 

Beschlussvorschlag

 

I.

Der Bildungswerkeausschuss gibt dem Oberbürgermeister und der Stadtvertretung folgenden Bericht:

 

„Die Werkleitung hat den Bildungswerkeausschuss regelmäßig und umfassend über die Entwicklung der Bildungswerke unterrichtet. Grundsatzfragen und wichtige Vorgänge des Geschäftsjahres wurden im Jahr 2012 auf 9 Sitzungen (02.02., 01.03., 03.05., 07.06., 08.08., 06.09., 01.11., 28./29.11. und 06.12.) eingehend erörtert. Der Bildungswerkeausschuss hat die ihm gemäß § 45 (1) GO obliegenden Funktionen der Kontrolle der Werkleitung sowie der Vorbereitung der Beschlüsse der Stadtvertretung in Bezug auf die Bildungswerke ausgeübt.

 

Der Jahresabschluss 2012 und der Lagebericht sind von dem für das Geschäftsjahr 2012 beauftragten Abschlussprüfer, der Accurio GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Buchholz, geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen worden. Das Ergebnis der Prüfung wurde im Rahmen einer Schlussbesprechung gemäß § 14 (1) KPG im Bildungswerkeausschuss erörtert.

 

Der Bildungswerkeausschuss empfiehlt auf dieser Grundlage dem Oberbürgermeister, den Abschluss für das Geschäftsjahr 2012 in der vorliegenden Fassung der Stadtvertretung zur Feststellung vorzulegen.“

 

 

II.

Im Einzelnen empfiehlt der Bildungswerkeausschuss der Stadtvertretung auf der Grundlage der unter Ziffer I. getroffenen Feststellungen, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1.

„Die Stadtvertretung stellt den Jahresabschluss der Bildungswerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2012 mit folgenden Werten fest:

 

 

Bilanzsumme

2.960.686,90 €

 

 

Summe der Erträge einschl.
Zuschuss der Stadt

4.698.659,26 €

 

 

Summe der Aufwendungen

5.013.726,38 €

 

 

Jahresergebnis

-315.067,12 €

 

 

 

2.

„Die Stadtvertretung beschließt die folgenden Ergebnisbehandlungsschritte:

 

2.1 Die Gewinnrücklagen in Höhe von EUR 273.312,75 werden vollständig
      aufgelöst und in einen Gewinnvortrag übergeführt.

 

2.2 Der Gewinnvortrag in Höhe von EUR 273.312,75 wird mit dem Ergebnis des
     Jahres 2012 in Höhe von EUR -315.067,12 saldiert.

 

2.3 Der Verlust in Höhe von EUR -41.754,37 wird auf neue Rechnung
      vorgetragen.“

 

Der Beschlussvorschlag wird von den Ausschussmitgliedern ausführlich besprochen.

 

Herr Borchers stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung:

 

Abstimmung:

 

einstimmig angenommen.

 

Herr Borchers dankt Herrn Karin und Herrn Rabe für die Präsentation und entlässt sie aus der Sitzung.