Sitzung: 20.02.2014 Sozialausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 14/0055
Herr
Weber stellt den Antrag, den Vertrag nicht für vier Jahre sondern nur für drei
Jahre zu verlängern.
Abstimmung
über den Antrag: mit 1 Ja-Stimme bei 12 Nein-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.
Es
folgt die Abstimmung über den Beschlussvorschlag:
Beschluss
Der Sozialausschuss beschließt, der Lebenshilfe für
Menschen mit geistiger Behinderung
-
Ortsvereinigung Norderstedt e. V. - für ihre freizeitpädagogische Arbeit mit
jugendlichen- und erwachsenen Menschen mit Behinderung ab dem Jahr 2015 einen
jährlichen Zuschuss bis zur Höhe von 57.000 € zu bewilligen. Die Mittel sind
bei der Haushaltsstelle 331000.731800 eingeplant. Es ist ein
Verwendungsnachweis vorzulegen, ein evtl. Guthaben ist zu erstatten.
Der
mit dem Verein bestehende Vertrag ist bis einschließlich 2018 zu verlängern.
Abstimmung:
Mit 13 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.