TOP Ö 5: Lebenshilfe Norderstedt e.V.
hier: Verlängerung des Zuwendungsvertrages ab 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Herr Weber stellt den Antrag, den Vertrag nicht für vier Jahre sondern nur für drei Jahre zu verlängern.

 

Abstimmung über den Antrag: mit 1 Ja-Stimme bei 12 Nein-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

Es folgt die Abstimmung über den Beschlussvorschlag:

 

 

Beschluss

 

Der Sozialausschuss beschließt, der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung

- Ortsvereinigung Norderstedt e. V. - für ihre freizeitpädagogische Arbeit mit jugendlichen- und erwachsenen Menschen mit Behinderung ab dem Jahr 2015 einen jährlichen Zuschuss bis zur Höhe von 57.000 € zu bewilligen. Die Mittel sind bei der Haushaltsstelle 331000.731800 eingeplant. Es ist ein Verwendungsnachweis vorzulegen, ein evtl. Guthaben ist zu erstatten.

 

Der mit dem Verein bestehende Vertrag ist bis einschließlich 2018 zu verlängern.


Abstimmung:

 

Mit 13 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.