Zunächst erläutert Herr Struckmann, daß in Ausführung des Beschlusses des AfjM vom 01.03.00 die Jahresrechnungen 1999 der nichtstädtischen Kita-Träger geprüft (evt. und/oder tatsächliche Widersprüche bleiben unberücksichtigt) und tabellarisch zusammengefasst wurden.

Außerdem wurden die Abweichungen vom Tarifvertrag bei den Stellenbesetzungen geprüft.

 

Längerfristig nichtbesetzte Stellen konnten aufgrund der vorliegenden Angaben nicht für alle Träger erfasst werden.

Herr Struckmann weist in diesem Zusammenhang u.a. auf folgende Probleme hin:

·         die Bezugnahme auf die Jahresrechnungen schreibt Ungleichbehandlungen fest

·         Änderungen in Altersstruktur bleiben unberücksichtigt

·         die Sonderregelungen für die Integrationseinrichtungen müssen im Vertrag gesondert gewürdigt werden.

 

 

Anschließend geht Herr Mundt  auf das Verfahren bei der Berechnung der Personalkosten ein:

 

Entscheidende Berechnungsgröße waren die ausgewiesenen IST-Personalkosten für das pädagogische Personal. Mit dieser IST-Größe werden alle Ungleichheiten und/oder als Ungerechtigkeiten empfundenen Sachverhalte fortgeschrieben. (Eingruppierungen, “Jüngere” gegenüber “älteren” Einrichtungen) Dabei bleiben auch tarifrechtliche Steigerungen durch höhere Dienstaltersstufen, Bewährungsaufstiege geänderte familiäre Verhältnisse der MitarnbeiterInnen) unberücksichtigt.

 

Die Zuschußbeträge des Rechnungjahres 1999 beinhalten auch Restzahlungen aus den Vorjahren (z.B. Sozialstaffelermäßigungen, Zuschüsse für das päd. Personal), so daß ein Vergleich mit den errechneten “neuen” Festbeträge nur relativ sein kann. Zumal Sozialstaffelermäßigungen für die Zukunft nur geschätzt werden können.

 

 

Anschließend beantwortet Herr Mundt verschiedene Fragen der Ausschußmitglieder.

Herr Krebber und Herr Hagemann weisen darauf hin, daß der Bezug auf ein Haushaltsjahr problematisch ist. Durchschnittswerte aus den vergangenen Jahresrechnungen ergäben eine bessere Vergleichbarkeit der Zahlen.

 

 

19:20 Uhr: Herr Krückmann verläßt die Sitzung aufgrund eines Feuerwehreinsatzes.

 

 

Zur weiteren Vorgehensweise erläutert Herr Struckmann, daß der zuständigen Dezernent ein Abstimmungsgespräch mit den Fraktionen plant. Anschließend soll eine Arbeitsgruppe bestehend aus Verwaltung, VertreterInnen der Fraktionen und den nichtstädtischen Trägern gebildet werden.

 

 

Zum Thema “Warteliste” hat eine Arbeitsgruppe, bestehend aus VertreterInnen der Träger und der Stadtverwaltung, Ergebnisse erarbeitet (s. Anlage 1).

 

Die Ergebnisse der beiden interfraktionellen Gesprächsrunden vom 15. und 29.3.2000 sind in den Vertragstext eingearbeitet worden (s. Anlage 2).

 

 

 Abschließend bedankt sich der Ausschuß für junge Menschen für die bisherige Arbeit der Verwaltung, bittet um Einhaltung des aufgestellten Terminplanes (01.01.2001) und um Vorlagenerstellung im Herbst d.J..

 

 

 

Auszug

Fachbereich 402