Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Nicolai schlägt vor, die Anträge auf Investionskostenzuschüsse der Träger im Einzelnen durchzugehen ( Seite 2 der Vorlage B00/0144), und jeweils getrennt darüber abzustimmen.

Hiergegen erheben sich keinerlei Einwände.

 

 

1.       Glashütter KG:

 

 

Zu diesem Antrag gibt es keinen Diskussionsbedarf.

Die Glashütter KG erhält 2001, vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel, einen Gesamtzuschuß i.H.v. 8.020,60 DM für die Variante 2 der Büroeinrichtungen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

 

2.       Vicelin-KG:

 

Zu diesem Antrag gibt es keinen Diskussionsbedarf.

Die Vicelin-KG erhält 2001, vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel, einen Gesamtzuschuß i.H.v. 18.128,38 DM für das Fliesen der Wäscheräume, die Möblierung der Büros sowie für die Anschaffung einer Garderobe.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

 

3.       DRK:

 

Hierzu erläutert Herr Struckmann zunächst, daß der Antrag nicht behandelt werden sollte, da die Frist nicht eingehalten wurde. Die Verwaltung plant, die u.a. beantragte Wasser- und Matschanlage bereits im Haushaltsjahr 2000 zu bezuschussen, da die Anlage eine Unfallgefahr darstellt und seitens der Verwaltung entsprechende Mittel in diesem Jahr zur Verfügung stehen.

Herr Struckmann stellt eine Vorlage zur Bezuschussung der Wasser- und Matschanlage im Haushaltsjahr 2000 in Kürze in Aussicht.

 

Der Ausschuß für junge Menschen nimmt die Ausführungen der Verwaltung wohlwollend zur Kenntnis und beschließt:

Das DRK erhält in 2001 keinen Zuschuß für Investitionen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

 

 

4.       Norderstedter Verein “Der Kinder wegen” e.V.:

 

 

Hierzu führt Herr Struckmann aus, daß der Verein bereits noch im Haushaltsjahr 2000 einen Zuschuß für die Anschaffung eines PC`s bekommen wird (Anfrage von Herrn Hagemann zu diesem Punkt in der letzten Sitzung).

 

Eine Beschlußfassung des Ausschusses über eine Zuschußgewährung im Haushaltsjahr 2001 entfällt somit.

Der Norderstedter Verein “Der Kinder wegen” e. V. erhält in 2001 keinen weiteren Zuschuß für Investitionen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

 

 

5.       Regenbogenkinder e.V.

 

 

Zu diesem Antrag gibt es keinen Diskussionsbedarf.

Die Regenbogenkindergarten e.V. erhält 2001, vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel,  einen Gesamtzuschuß i.H.v. 28.891,66 DM für ein Tischkopiergerät, einen Stabzaun und Pforte, eine Haustür sowie ein Vordach .

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

 

 

6.       Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik e.V.:

 

Zu diesem Antrag gibt es keinen Diskussionsbedarf.

Die Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik e. V. erhält 2001, vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel, einen Gesamtzuschuß i.H.v. 4.905,00 DM für die Anschaffung eines  Aufsitzrasenmähers.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

 

 

7.       KG Harksheide –Falkenberg:

 

Herr Struckmann erläutert hierzu, daß die Antragstellung der KG Harksheide-Falkenberg nicht fristgerecht eingegangen ist; eine Bezuschussung für das Jahr 2001 kann somit nicht gewährt werden.

 

Die KG Harksheide-Falkenberg erhält 2001 keinen Zuschuß.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

 

Es schließt sich eine Diskussion an, während der Frau Ehrenfort anregt, durch die Träger geplante Energiesparmaßnahmen verwaltungsseitig grundsätzlich zu unterstützen, und ggf. auch auf die dafür eingeplanten Sondermittel zurückzugreifen.

 

 

 

 

Anschließend erfolgt eine Abstimmung über die Gesamtvorlage:

 

Der Ausschuß für junge Menschen nimmt die durch die Verwaltung geprüften Anträge auf Investitionskostenzuschüsse der nichtstädtischen Träger von Kindertageseinrichtungen für das Jahr 2001 zur Kenntnis.

 

 

 

Der Ausschuß für junge Menschen gewährt den nichtstädtischen Trägern von Kindertageseinrichtungen unter Vorbehalt der Bereitstellung der Haushaltsmittel im Grundhaushalt 2001 entsprechend der Prüfungen durch die Verwaltung und obiger Ausführungen einen Investitionskostenzuschuß in Höhe von maximal 90 % der veranschlagten Kosten.

 

Eine weitere Behandlung der einzelnen Anträge auf Investitionskostenzuschüsse im Jahr 2001 erfolgt nicht.

 

Die Verwaltung wird gebeten, gemäß dem Investitionsprogramm für den Grundhaushalt 2001 auf der Haushaltsstelle 4641.98700 – Zuschüsse Kindergartenträger – Haushaltsmittel in Höhe von DM 70.000,-- einzuwerben.

 

 

 

Abstimmung zur Gesamtvorlage:

 

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

 

 

 

Auszug

Fachbereich 402