TOP Ö 8: Fachbereichsbudget 2016/2017 des Betriebsamtes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorschlag

 

Das Fachbereichsbudget des Betriebsamtes für die Jahre 2016/2017 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2018 bis 2020 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

1.1   Im Teilergebnisplan 11110 (Zentrale Betriebsamtsaufgaben)  werden die Erträge  und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

1.2   Im Teilfinanzplan 11110 (Zentrale Betriebsamtsaufgaben) werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

2.1  Im Teilergebnisplan 53700 (Abfallwirtschaft) werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

53700.52610 Abfallwirtschaft, Besondere Aufwendungen für Beschäftigte
2016: 8.000 € statt 20.000 €, 2017: 8.500 € statt 20.600 €, 2018: 9.000 € statt 21.300 €, 2019: 9.500 € statt 21.300 €, 2020: 10.000 € statt 21.300 €

 

2.2  Im Teilfinanzplan 53700 (Abfallwirtschaft) werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

53700.783100 Abfallwirtschaft, Auszahlungen aus dem Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens
Verpflichtungsermächtigung in Höhe des Ansatzes des Jahres 2017 in 2016 berücksichtigen.

 

3.1  Im Teilergebnisplan 53810 (Abwasserbeseitigung) werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

53810.544120  Abwasserbeseitigung, Schadenfälle; die Ansätze für die Jahre 2016 bis 2020 werden von jeweils 100 € auf jeweils 0 € reduziert.

 

3.2  Im Teilfinanzplan 53810 (Abwasserbeseitigung) werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

4.1  Im Teilergebnisplan 54500 (Straßenreinigung) werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

4.2  Im Teilfinanzplan 54500 (Straßenreinigung) werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

5.1  Im Teilergebnisplan 55300 (Bestattungswesen) werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

5.2  Im Teilfinanzplanplan 55300 (Bestattungswesen) werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

55300.785122 Bestattungswesen, Erweiterung Sozialgebäude
Ansatz 2016: 0 € statt 100.000 €, Ansatz 2017: 0 € statt 50.000 €

6.1  Im Teilergebnisplan 57320 (Bauhof) werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

6.2  Im Teilfinanzplan 57320 (Bauhof) werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

57320.783100 Bauhof, Auszahlungen aus dem Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens
Verpflichtungsermächtigung in Höhe des Ansatzes des Jahre 2017 in 2016 berücksichtigen.

 

Die Auswirkungen des Erfolgsplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionen) auf die Aufwendungen und Erträge des Erfolgsplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.


Abstimmung:

 

12 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

2 Enthaltungen