Herr Lange bittet darum, den Tertialbericht zukünftig versuchsweise nach Ämtern dreigeteilt in verschiedenen Sitzungen zu beraten. Der Ausschuss stimmt dem einvernehmlich zu.

 

Herr Lange bittet zum Bericht des Amtes 69, Fachbereich A, Seite 17, Punkt 2.8.4 Probleme, zu 10) das Konzept der Verwaltung gegen die Grundwasserabsenkung vor Durchführung erst im Ausschuss zu beraten.

 

Herr Lange bittet zum Harksheider Marktplatz um einen Zwischenbericht zum Stand der Überlegungen.

 

Herr Engel spricht das Problem der Straßenreinigung / Überwachung der Straßenreinungspflicht aus dem Bericht des Amtes 70, Seite 4 an. Herr Kurzewitz wird nach Sommerferien die Problematik dem Ausschuss vorlegen.

 

Herr Lange weist darauf hin, dass ein Konzept zur Schneeräumung aufgestellt werden muss (Bericht Amt 70, Seite 5). Der Ausschuss erwartet, dass dieses nach der Sommerpause vorgestellt wird

 

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr hat den Tertialbericht 1/2000 zur Kenntnis genommen.

 

Folgende Fragen von Frau Hahn werden mit der Bitte um schriftliche Beantwortung zum Protokoll genommen:

 

Reinigungsdienst: nur Textwiederholungen 1.99

Neu – Jahresarbeitsmodell in Schulen – Was ist dies?

          Bitte schriftlich!

Probleme: Nur Textwiederholungen 2.99

Gegenmaßnahmen: seit 13.01.2000 liegt eine Dienstanweisung in Abt. 101 vor.

Die Entscheidung führt der Bürgermeister herbei????

Wer hat hier die Verantwortung?

 

Hausmeisterdienst

Wieso reagiert niemand? Wer entscheidet? Dies wäre doch dann Aufgabe des Ausschusses für junge Menschen.

Seit mehreren Berichten – keinerlei Veränderungen. Nur Worthülsen, die immer wiederholt werden!

Ist die neue Dienstanweisung für Schulhausmeister in Kraft? Optimierter Einsatz?

 

Gebäudereinigung:

Wieso taucht hier die Hausmeisterproblematik auf? Es gibt doch Dienstanweisungen. Wenn in der Dienstanweisung das regelmäßige Ablesen und Weiterleiten von Energiedaten enthalten ist, wieso klappt dies nicht????

 

Energiemanagement:

Stand der Umsetzung

Seit 20.10.1999 werden Maßnahmen angeführt (Friedrichsgabe, Niendorfer Str.

Thermostatventile werden seit Monaten eingebaut!

Bericht zum Stand Heizkesselerneuerungen (Stadtwerke)

Hier Probleme Stadtwerke / Stadt (Zuständigkeiten “Zugang, Unterrichtung etc. Dies ist laut Vertrag klar geregelt. Wer hat hier die Verantwortung?

Hier tauchen die krankheitsbedingten Ausfälle der Hausmeister auf. Wieso????

Wieso tauchen beim Energiemanagement die Außenanlagen auf? Geht die Verwaltung davon aus, dass Politik dies nicht merkt? Wieso wurde dies im Ausschuss für junge Menschen nicht nachgefragt? Dieser fühlt sich doch zuständig?

Seit fast zwei Jahren wird das Problem Software angeführt!

 

Hochbauunterhalt:

Für welche Maßnahmen sind die 1,7 Mio vorgemerkt? Wo wird der Sanierungsplan vorgestellt?

Produkt: Feuerwehrmuseum – Gibt es wirklich keine Probleme? Bitte schriftlich

Bauhof Friedrich-Ebert-Str. Wann werden die Ausschreibungsergebnisse vorgestellt.

                                              Siehe Beschluss?

Neubau B 202 – in den 1,69 Mio sind hier die Grundstückskosten, Einrichtungskosten,

Außenanlagen enthalten?

IGS ?????? Wer ist für diesen Bericht verantwortlich? Keine oder nur kleinere Probleme!!!

Wie erklären sich die Nachforderungen in Höhe von ca. 2,5 Mio??? Haben die Berichte nicht die Verpflichtung, Politik zu informieren. Ist hier bewusst etwas zurückgehalten worden oder ist die Budgetverantwortung nicht mit Verantwortung übernommen worden??? Im Bericht 30.04.2000 (Stand) wird immer noch von Planungs- und Baukosten von 32,4 Mio ausgegangen!!!

Bei den Gegenmaßnahmen wird beim Bauhof aufgeführt – Auftragsvergabe! Beschluss:

Nach Ausschreibungsergebnis Vorstellung im Planungs-, Bau- und Verkehrsausschuss

 

PROTOKOLLAUSZUG Amt 40, 68, 69, 70