Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:0

Zu diesem Punkt werden die Mitglieder der AG Küchenkonzept begrüsst.

 

Herr Nicolai gibt Herrn Krebber zu Beginn die Möglichkeit einer persönlichen Erklärung.

 

Herr Krebber zeigt sich erstaunt über den Protest, obwohl die Senkung der Kosten durch das Küchenkonzept an die Eltern weitergegeben wird.

 

Hiernach führt Herr Struckmann die Vorlage aus. Er stellt dar, dass die Vorgabe des Ausschusses war, die Kosten zu senken. Dieses lässt sich nur durch zwei Möglichkeiten, aufgrund der Kostenverteilung, umsetzen:

 

-          höhere Kapazität bei gleichbleibendem Personalstand

-          Reduzierung der Personalkosten

U.a. vor dem Hintergrund rückgängiger Nachfrage nach Ganztagsplätzen wird von einer Erhöhung der Kapazität abgeraten.

 

Der Personalrat, vertreten durch Frau Junker, gibt bekannt, dass keine Zustimmung zum Küchenkonzept erfolgte, weil keine Konzepte erstellt wurden.

 

Herr Dr. Freter verliest eine Erklärung der Dienststelle (s. Anlage 1), die folgendes weitere Verfahren der Verwaltung ergibt:

 

1.        Durchführung einer Personalbemessung sofort nach Beschlussfassung

2.        Erstellung eines Personalumsetzungskonzeptes

3.        Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsberechnung (sobald Nr. 2 erledigt)

 

Danach beantwortet die Verwaltung Fragen der Ausschussmitglieder.

 

 

Der Ausschuß beschließt:

 

Der Ausschuss für junge Menschen nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Sach- und Rechtslage zur Kenntnis.

 

Der Ausschuss spricht sich für den weitgehenden Erhalt der Qualitätsstandards in den städtischen Kindertagesstätten aus.

 

Kurzfristig wird die Verwaltung beauftragt, zur Auslastung der freien Kapazität der Küche Pellwormstraße entsprechende Verhandlungen mit nichtstädtischen Kita-Trägern zu führen.

Mehreinnahmen durch höhere Auslastung werden ab 01.08.2001 zur Senkung des Verpflegungsgeldes verwandt.

 

Weiter beschließt der Ausschuß für junge Menschen die Zusammenlegung der Küchen Forstweg und Pellwormstraße bei Erhalt des Standortes Pellwormstraße zeitnah, spätestens zum 31.12.2003, vorbehaltlich des Mitbestimmungsverfahrens.

 

Die verbleibenden Küchen werden mit den notwendigen Geräten ausgestattet, um mit gleichem Personal die bestmögliche Auslastung zu erzielen. Die Mittel dafür in Höhe von 60.000 DM für Vermögen und 48.600 DM für Baumaßnahmen werden im Investitionsprogramm des Haushaltsjahres 2003 aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

 

 

Auszug: 402