Herr Oettlein stellt folgende Anfrage:

 

“Die Aktivitäten in der Verschwisterung sind von Stadt zu Stadt unterschiedlich intensiv. Ich stelle daher die Anfrage, wie sich die zur Verfügung gestellten / beantragten Mittel auf die verschiedenen Partnerstädte verteilen.

Es wird um Aufgabe in konkreten Zahlen sowie in Prozent in schriftlicher Form gebeten.

Des weiteren bitte ich zu prüfen, ob der Fahrgeldzuschuss von 0,05 DM/km steuerrechtlich unbedenklich ist oder ob es sich um einen geldwerten Vorteil handelt."

 

Frau Richter erläutert anschließend die Vorlage und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.

 

 

PROTOKOLLAUSZUG: 441