Herr Schlombs verläßt um 20.50 Uhr die Sitzung.

 

Herr Brüning erklärt, aufgrund eines Versehens der Verwaltung müssen folgende HHST. geändert werden:

1120.41400                von 714.000 DM auf 777.200 DM

1120.43400                von   48.000 DM auf   51.900 DM

1120.44400                von 151.700 DM auf 165.500 DM

Damit erhöhen sich die Gesamtausgaben im Personalbereich um 80.900 DM.

 

 

Beschluss:

Frau Hahn stellt für die SPD-Fraktion den Antrag, die HHST. 1120.65501 –Klimaschutz- im Jahre 2001 auf den Vorjahresansatz von 180.000 DM aufzustocken.

 

Abstimmung:

6 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen –somit angenommen.

 

 

Beschluss:

Frau Hahn stellt für die SPD-Fraktion den Antrag, bei der HHST. 1120.93500 –Beschaffung bewegl. Vermögen- den Ansatz gemäß Investitionsprogramm auf DM 50.000 aufzustocken.

 

Abstimmung:

6 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen –somit angenommen.

 

 

Beschluss:

Frau Hahn stellt für die SPD-Fraktion den Antrag, das Investitionsprogramm zur HHST. 1120.93500 –Beschaffung bewegliches Vermögen- in den Jahren 2002 und 2003 wieder auf jeweils 50.000 DM heraufzusetzen.

 

Abstimmung:

6 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen –somit angenommen.

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt die Mittelanforderungen (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sowie Investitionsprogramm) des Umweltamtes für den Grundhaushalt 2001 mit den vorgenommenen Änderungen.

 

Er empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft, die Mittel gemäß den Anlagen inkl. der Änderungen bereitzustellen.

 

Beschluss:

Die Vorlage wurde mit 6 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

 

Frau Hahn stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, eine Sitzungspause einzuräumen.

Es erfolgt eine Sitzungsunterbrechung von 21.10 Uhr bis 21.15 Uhr.

 

Protokollauszüge: Abt. 103, Amt 15, Amt 20