TOP Ö 4: Grundhaushalt 2001, hier: Budget des FORUM (Vorlage wird noch zugestellt)

Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Kroeger ergänzt die Vorlage insoweit, als dass eine Veränderung der Personalkosten zu den einzelnen Produkten durch die Personalabteilung nachgereicht wurde. Es handelt sich hierbei um Umschichtungen innerhalb des Haushaltes des FORUM , die keine Änderung des Gesamtzuschusses des FORUM herbeiführen.

 

Ferner bittet er

 

·         beim Produkt 3004 “Seniorenwegweiser” (Seite 8 der Vorlage), den Personalkostenansatz von DM 100,00 auf DM 1.000,00 zu erhöhen

 

·         bei der kostenrechnenden Einrichtung Volkshochschule im Unterabschnitt 3506 (Seite 38 der Vorlage) eine zusätzliche Einnahmehaushaltsstelle 3506.17200 “Zuweisung Kreis Projekt Erziehungshilfe” mit einem Ansatz von 98.700 DM zu schaffen und entsprechend die Personalkosten um DM 98.700 zu erhöhen. Herr Hutterer erläutert diesen Bedarf.

 

·         im Rahmen des Investitionsprogrammes die für 2002 angesetzten DM 50.000 für die Beschaffung der neuen EDV der Bücherei in 2001 bereits als Verpflichtungsermächtigung bereitzustellen

 

 

 

Herr Holtfoth wünscht für zukünftige Haushaltsberatungen, dass eine Auflistung wie in der jetzt vorliegenden Vorlagenergänzung erstellt wird und zusätzlich eine aufaddierte Aufstellung der Ansätze der Unterabschnitte 3000, 3200, 3300, 3500 und 3520 sowie eine Darstellung der internen Verrechnungen der Personalkosten wie von Herrn Rapude für die heutige Sitzung vorbereitet beigefügt werden.

 

Anschließend stellt Herr Kriese, Kämmerei, dar, warum die Auflistungen für die Kämmerei grundsätzlich nicht verändert werden können. Hieraufhin erfolgt eine lebhafte Diskussion über die Art und Weise der Darstellung der Haushaltsanforderungen.

 

Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaft beschließt dann einstimmig bei einer Enthaltung den so vorliegenden Haushaltsentwurf des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes sowie des Investitionsprogrammes einschließlich der Änderungen in den Unterabschnitten 3004 sowie 3506 und die Einrichtung der Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2001.