Sitzung: 05.10.2000 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Herr
Berg nimmt nicht mehr an der Sitzung teil.
Der
Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr diskutiert die Vorlage mit der
Verwaltung. Herr Schlombs, Herr Sandhof und Herr Drews beantworten die Fragen.
Auf
Bitte der SPD-Fraktion ist von 20.40 Uhr bis 20.50 Uhr eine Sitzungspause.
Die
SPD-Fraktion stellt folgenden Beschlussantrag:
Für
zukünftige Haushalte sollen die Personalkosten nachvollziehbar dargestellt
werden. Die Stellenpläne der Ämter sollen den Vorlagen für die
Haushaltsberatungen beigelegt werden.
Der
Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr fasst folgenden geänderten Beschluss:
Der
Ausschuss für Planung, Bau- und Verkehr bittet den Ausschuss für Finanzen,
Werke und Wirtschaft die Mittel für Amt 70
·
in
den Verwaltungshaushalt gemäß der Anlage 1,
·
in
den Vermögenshaushalt gemäß der Anlage 2,
·
und
in das Investitionsprogramm für die Jahre 2002 bis 2004 ff gemäß der Anlage 3
einzustellen,
dabei
-
entfällt die Sarnierung der Parkplätze der Sportanlage Garstedt im
Investitionsprogramm
-
wird der Punkt Sanierung Sportplatz Garstedt im Investitionsprogramm umbenannt
in
Sanierungskonzept Sportplätze
Norderstedt.
Über
die Haushalte und Änderungsanträge wurde einzeln, wie folgt abgestimmt:
Der
Budgethaushalt (Anlage 1) wurde einstimmig mit 10 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen
beschlossen.
Der
Antrag der SPD-Fraktion zu den Personalkosten wird ebenfalls einstimmig mit 10
Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen beschlossen.
Der
Vermögenshaushalt wird mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen bei einer
Enthaltung beschlossen.
Frau
Hahn stellt für die SPD-Fraktion zum Investitionsprogramm 2 Anträge:
Der
Punkt Sportanlage Garstedt – Befestigung des Parkplatzes Ochsenzoller Straße
entfällt.
Dem
Antrag wird mit 6 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen mehrheitlich zugestimmt.
Der
Punkt Sanierung Sportplatz Garstedt wird umbenannt in Sanierungskonzept
Sportplätze Norderstedt.
Dem
Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung mehrheitlich
zugestimmt.
Das
geänderte Investitionsprogramm wird mehrheitlich mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen
bei 1 Enthaltung beschlossen.
PROTOKOLLAUSZUG
Amt 10, 20, 70