TOP Ö 7: Haushalt für das Jahr 2001, hier: Ansätze für das Amt 70

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Berg nimmt nicht mehr an der Sitzung teil.

 

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr diskutiert die Vorlage mit der Verwaltung. Herr Schlombs, Herr Sandhof und Herr Drews beantworten die Fragen.

 

Auf Bitte der SPD-Fraktion ist von 20.40 Uhr bis 20.50 Uhr eine Sitzungspause.

 

Die SPD-Fraktion stellt folgenden Beschlussantrag:

 

Für zukünftige Haushalte sollen die Personalkosten nachvollziehbar dargestellt werden. Die Stellenpläne der Ämter sollen den Vorlagen für die Haushaltsberatungen beigelegt werden.

 

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr fasst folgenden geänderten Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung, Bau- und Verkehr bittet den Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft die Mittel für Amt 70

 

·       in den Verwaltungshaushalt gemäß der Anlage 1,

·       in den Vermögenshaushalt gemäß der Anlage 2,

·       und in das Investitionsprogramm für die Jahre 2002 bis 2004 ff gemäß der Anlage 3

einzustellen, dabei

 

- entfällt die Sarnierung der Parkplätze der Sportanlage Garstedt im Investitionsprogramm

 

- wird der Punkt Sanierung Sportplatz Garstedt im Investitionsprogramm umbenannt in
  Sanierungskonzept Sportplätze Norderstedt.

 

Über die Haushalte und Änderungsanträge wurde einzeln, wie folgt abgestimmt:

 

Der Budgethaushalt (Anlage 1) wurde einstimmig mit 10 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen beschlossen.

 

Der Antrag der SPD-Fraktion zu den Personalkosten wird ebenfalls einstimmig mit 10 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen beschlossen.

 

Der Vermögenshaushalt wird mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung beschlossen.

 

Frau Hahn stellt für die SPD-Fraktion zum Investitionsprogramm 2 Anträge:

 

Der Punkt Sportanlage Garstedt – Befestigung des Parkplatzes Ochsenzoller Straße entfällt.

 

Dem Antrag wird mit 6 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen mehrheitlich zugestimmt.

 

Der Punkt Sanierung Sportplatz Garstedt wird umbenannt in Sanierungskonzept Sportplätze Norderstedt.

 

Dem Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung mehrheitlich zugestimmt.

 

Das geänderte Investitionsprogramm wird mehrheitlich mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen.

 

PROTOKOLLAUSZUG Amt 10, 20, 70