Sitzung: 06.12.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: B 18/0555
Beschluss
Das
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Absatz 1 und 4 Absatz 1 BauGB
wird gebilligt. Das Ergebnis ist den tabellarischen Vermerken der Verwaltung
vom 21.11.2018 in den Anlagen 2 der Vorlage B 18/0555 (Tabellen
Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange) zu
entnehmen.
Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der Ergebnisse der
frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechend den
Abwägungsvorschlägen der Verwaltung vom 21.11.2018 (Anlage 2 der Vorlage) den Entwurf zu fertigen.
Die Schreiben mit den eingegangenen Stellungnahmen
sowie die Niederschrift der öffentlichen Veranstaltung vom 30.05.2018 sind als
Anlagen Nr. 3 und 4 der Vorlage B 18/0555 beigefügt.
Die gesetzliche Anzahl der Ausschussmitglieder nach
§ 7 Abs. 1 Nr. 6 Hauptsatzung: 14
Auf Grund des § 22 GO waren keine/folgende
Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen; sie
waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: