Tagesordnungspunkt

TOP Ö 10: Prüfung der "Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Norderstedt und dem Wegezweckverband über gemeinsame Regelungen bei der Entsorgung von Abfällen, sowie der 1. Nachvereinbarung zu dieser Vereinbarung vom 20.12.2018, durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Norderstedt, hier: Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, AFD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, WIN-Fraktion und Herrn Thedens

BezeichnungInhalt
Sitzung:05.02.2019   STV/005/ XII 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 36
Vorlage:  A 19/0049 

Abstimmung über den so geänderten Beschlussvorschlag:

 

Bei 36 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.

 

Frau Oehme ruft den Tagesordnungspunkt B 19/0047 „Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Norderstedt und dem Wegezweckverband über gemeinsame Regelungen bei der Entsorgung von Abfällen“ auf.

 

Frau Roeder lässt zu diesem Thema die Mitteilungsvorlage M 19/0079 „Eilentscheidung zum Vertragsabschluss der 1. Nachtragsvereinbarung zu der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Norderstedt und dem Wegezweckverband bis zum 31.12.2019 über gemeinsame Regelung bei der Entsorgung von Abfällen gem. § 65 IV GO“ an alle Stadtvertreter/Stadtvertreterinnen verteilen.