Sitzung: 08.11.2000 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B00/0558
Der
Ausschuß berät über die Ansätze des vorgelegten Entwurfs zum
Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2001.
Haushaltsstelle
9100.4700 |
Sonstige
allgemeine Finanzwirtschaft Deckungsreserve
Personalkosten |
Frau
Plaschnick beantragt den Ansatz um den Betrag von 500.000,--DM zu kürzen.
Abstimmungsergebnis:
2 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, mehrheitlich abgelehnt.
Frau
Reinders beantragt den bislang bei:
Haushaltsstelle
0000.56200 |
Schulung
Stadtvertreter/Bürgerliche |
veranschlagten
Betrag von 5.000,--DM auch für 2001 einzuplanen und dafür den Ansatz bei:
Haushaltsstelle
0000.7000 |
Zuschuß
Fraktionen |
Um
den Betrag von 5.000,--DM zu kürzen.
Abstimmungsergebnis:
3 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, mehrheitlich abgelehnt.
Die
Sitzung wird von 19.55 – 20.10 Uhr unterbrochen.
Frau
Becker berichtet, dass im Hauptausschuß am 06.11.00 beschlossen wurde, für die
Interneteinrichtung 13.000,--DM bereitszustellen. Die dafür erforderliche
Haushaltsstelle soll eingerichtet werden.
Frau
Reinders beantragt den Ansatz bei :
Haushaltsstelle
0000.70001 |
Zuschuß
Personal Kosten Fraktionen |
Um
den Betrag von 25.000,-- zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis:
2 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen, mehrheitlich abgelehnt.
Herr
Schmidtke bittet den Ansatz bei :
Haushaltsstelle
4604.70773 |
Zuschuß
Kirchgem. Harksh. Falkenberg |
Um
4.800,--DM zu erhöhen und dafür den gleichen Betrag bei :
Haushaltsstelle
4604.41400 |
Angestelltenvergütung |
Zu
verringern.
Herr
Kühl wünscht, die Bezeichnung Asylanten beim Fachbereichbudget 9020 in den
Begriff Asylbewerber zu ändern. Der Begriff Asylanten sei negativ besetzt.
Über
den so geänderten Verwaltungshaushalt wird abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen,
mehrheitlich beschlossen.
Ø
Frau
Becker berichtet, dass auf Beschluß des Hauptausschußes im Vermögenshaushalt der Betrag von
150.000,--DM für den Aufbau bei der
Dokumentenverwaltung und Archivierung via Internet bereitgestellt werden
soll. Weitere 25.000,--DM sollen für die Vernetzung und den Anschluß der
Fraktionen an das Internet zu Verfügung gestellt werden. Die entsprechenden Haushaltsstellen werden
noch eingerichtet.
Der
Ausschuß beschließt:
Haushaltsstelle
2000.95000 |
Sofortmaßnahmen
Klimaschutz |
aufgrund
der Verringerung des Ansatzes um 300 TDM im 2. Nachtrag 2000 soll der gleiche
Betrag nunmehr im Grundhaushalt 2001
bereitgestellt werden
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen ,
mehrheitlich beschlossen
Herr
Schlüter gibt Erläuterungen zur :
Haushaltsstelle
2301.95040 |
Fassadensanierung
Coppernicusgymnasium |
Aufgrund
der im 2. Nachtrag 2000 enthaltenen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von
260.00 TDM für die Fassadensanierung sind Haushaltsmittel in gleicher Höhe im
Grundhaushalt 2001 vorzusehen.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen,
mehrheitlich beschlossen
Frau
Reinders beantragt, den Ansatz bei der:
Haushaltsstelle
4360.93500 |
Beschaffung
von beweglichem Vermögen |
Auf
den Betrag von 10.000,--DM zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis:
10 Nein-Stimmen, 1 Ja-Stimme, mehrheitlich abgelehnt.
Damit
enden die Beratungen zum Haushalt, die Beschlußfassung soll in der nächsten
Ausschußsitzung am 22.11.00 erfolgen.